Europa
Wie der illegale Angriff der NATO auf den Balkan den Lauf der europäischen Geschichte veränderte
Eine militärische Intervention, die das imperiale Projekt der USA hätte krönen sollen, endete stattdessen mit dem Verlust des Einflusses der USA über Russland. Der aktuelle Konflikt um die Ukraine ist der Endpunkt dieser Entwicklung. Aber es gibt noch einen weiteren Faktor.
Eine Analyse von Nebojša Malić
Es ist nicht möglich, die derzeitigen Ereignisse in der Ukraine zu verstehen, wenn man nicht versteht, was 1999 mit Jugoslawien passiert ist. Es gibt einen Hegelschen roten Faden, der direkt von der angeblichen "humanitären Intervention" der NATO bis zur russischen "militärischen Spezialoperation" verläuft. Er verbindet Belgrad mit Belgorod – und mit allem, was dazwischen liegt.
Als am 24. März 1999 die ersten Flugzeuge der NATO ihre Bomben auf die Hauptstadt des damaligen Jugoslawiens abwarfen, sollte dies die Krönung eines Projekts sein, das damals als "wohlwollende globale Hegemonie" bezeichnet wurde, heute besser bekannt als die "regelbasierte internationale Ordnung". Sie wäre unipolar, die USA würden alle Regeln bestimmen und der Rest der Welt würde in zwei Lager zerfallen: Verbündete und zukünftige Angriffsziele.
Die USA, zusammen mit der NATO als ihr Durchsetzungsinstrument, hatten es bereits in der ersten Hälfte des Jahrzehnts geschafft, die UN an den Rand zu drängen. UN-Friedenstruppen wurden, während eines von den USA unterstützten kroatischen Angriffs auf Serben, einfach beiseite geschoben, gefolgt von der Bombardierung von Serben durch die NATO in Bosnien und einem Friedensabkommen, das im Schatten von US-Bombern, auf einem Luftwaffenstützpunkt in der Nähe von Dayton, Ohio, ausgehandelt wurde.
Im Februar 1998 beschrieb Außenministerin Madeleine Albright die USA als "die unverzichtbare Nation", die bereit und in der Lage sei, Gewalt anzuwenden, "um Opfer für Freiheit, Demokratie und die amerikanische Lebensweise zu bringen". Kein Wunder also, dass Albright eine der Haupttreiber hinter dem Angriff der NATO auf Jugoslawien war, den Verfechter und Kritiker dieser Intervention gleichermaßen als "Madeleines Krieg" bezeichneten.
"Die Serben brauchten ein bisschen Bombardierung"
Die offizielle Darstellung erklärt, die USA und ihre Verbündeten seien besorgt über die "Menschenrechte" der ethnischen Albaner im Kosovo gewesen, damals eine Provinz Serbiens und Teil der Bundesrepublik Jugoslawien. Serbien kämpfte gegen einen bewaffneten Aufstand von Militanten, die sich "Befreiungsarmee des Kosovo" (UÇK) nannten, während die USA Belgrad mit Bombenangriffen drohten, sollten die Serben sich nicht mäßigen.
Meinung
Jugoslawien stimmte dem zu und eine "Kosovo Verifizierungsmission" (KVM) der OSZE wurde entsandt, um die Situation vor Ort zu überwachen. Die UÇK nutzte den Waffenstillstand jedoch, um sich neu zu formieren und aufzurüsten. Dann, im Januar 1999, kam es im Dorf Račak zu Zusammenstößen zwischen Kämpfern der UÇK und der Polizei. Der Chef der OSZE-Mission, William Walker, ein US-Beamter, erklärte die Zusammenstöße umgehend zu einem "Massaker an unschuldigen Zivilisten". Helena Ranta, die leitende forensische Pathologin aus Finnland, die mit der Untersuchung der Leichen betraut wurde, widersprach dem später – aber da war es bereits zu spät.
Die Vorfälle in Račak wurden dann als Vorwand benutzt, um ein Ultimatum zu formulieren. Madeleine Albright rief die Delegationen Jugoslawiens und der UÇK in das französische Schloss Rambouillet zusammen, wo Belgrad das Ultimatum gestellt wurde: Entweder es akzeptiert NATO-Truppen im Kosovo in der Funktion einer Friedenstruppe und willigt ein, dass die Albaner innerhalb von drei Jahren ein Referendum über die Unabhängigkeit des Kosovo abhalten dürfen – oder man würde Serbien aus der Luft bombardieren. Darüber hinaus sah Anhang B des Vertrags vor, den Truppen der NATO absolute Bewegungsfreiheit im restlichen Jugoslawien zu gewähren.
Die Serben sahen darin ein Ultimatum, das jenem von Österreich-Ungarn im Juni 1914 ebenbürtig war – und das war kein Zufall. Die USA legten die Messlatte für die Serben absichtlich zu hoch, da sie "ein wenig Bombardierung brauchten, um zur Vernunft zu kommen", soll ein namentlich nicht genannter Beamter später gesagt haben. Genau wie 1914 wies Belgrad das Ultimatum zurück. Und genau wie Wien 1914 zum Angriff überging, ging auch die NATO 1999 zum Angriff über.
Ein militärisches Versagen
Das ursprüngliche Ziel der Bombardierung war die Durchsetzung der Bedingungen von Rambouillet. Überzeugt von ihrer totalen Überlegenheit, basierend auf den Erfahrungen aus dem Ersten Golfkrieg und der Tatsache, dass Jugoslawien seit fast einem Jahrzehnt unter Sanktionen stand, erwartete die NATO einen "kurzen, siegreichen Krieg", der etwa zwei Wochen dauern würde. Stattdessen zog er sich 78 Tage lang hin.
Am dritten Tag des Krieges schoss die jugoslawische Luftverteidigung mit einer S-125 SA-3-Rakete aus den 1960er Jahren einen US-Tarnkappen-Bomber vom Typ F-117 Nighthawk vom Himmel. Eine weitere F-117 wurde später schwer beschädigt, konnte aber zur Basis zurückkehren. Die Details dieses Vorfalls blieben bis heute weitgehend geheim. Oberstleutnant David Goldfein, der später als Stabschef der US-Luftwaffe diente, fand sich am 2. Mai 1999 in einer von ihm geflogenen und über Serbien abgeschossenen F-16 Fighting Falcon wieder.
Schwere strategische Bomber vom Typ B-52 wurden eingesetzt, um den Grenzposten von Košare, der auf der Schlüsselroute von Albanien in den Kosovo lag, mit einem Bombenteppich zu belegen. Überlebende jugoslawische Soldaten sagten später aus, der Angriff habe nicht Košare getroffen, sondern stattdessen die Truppen der UÇK. Košare selbst sei nie gefallen. Die USA schickten auch Kampfhubschrauber vom AH-64 Apache nach Albanien, aber sie kamen nie zu einem Kampfeinsatz und mindestens zwei gingen durch sogenannte Trainingsunfälle verloren.
Nach der Zerstörung der Kasernen und der Stützpunkte der jugoslawischen Armee richtete die NATO ihre Aufmerksamkeit auf Straßen, Brücken, Kraftwerke, Eisenbahnverbindungen, Krankenhäuser, Wohnhäuser, Märkte und sogar auf Flüchtlingskonvois. Kolonnen von fliehenden ethnischen Albanern – also jener Teil der Bevölkerung, die die NATO offiziell schützen wollte – wurden bei mehreren Gelegenheiten getroffen. Die NATO erklärte, ihre Piloten hätten diese Flüchtlingskolonnen mit jugoslawischen Truppen verwechselt – doch selbst als die UÇK damit begann, die Piloten mit Zielinformationen vom Boden aus zu versorgen, kam es zu weiteren Vorfällen dieser Art.
Am 23. April griff die NATO dann das Gebäude des serbischen öffentlich-rechtlichen Fernsehens RTS in Belgrad an und tötete dabei 16 Mitarbeiter. Es gelang jedoch nicht, das Sendesignal des Senders vollständig lahmzulegen. Am 7. Mai schlugen Bomben in die chinesische Botschaft in Belgrad ein. Die CIA gab später zu, dass der Angriff durch Fehleinschätzungen verursacht wurde, entschuldigte sich öffentlich dafür und erklärte, man habe ein anderes Gebäude in der Nähe angreifen wollen. Bei diesem Angriff kamen drei Kriegsberichterstatter des chinesischen Staatsfernsehens ums Leben. China hat das bis heute weder vergessen noch vergeben.
Zur Effektivität der Angriffe auf die jugoslawische Armee schätzte das Pentagon schließlich, dass 120 Panzer, 220 gepanzerte Mannschaftstransporter und 450 Artilleriegeschütze zerstört wurden. In der zweiten Juniwoche, als sich die jugoslawische Armee gemäß den Bedingungen des Waffenstillstands aus der Provinz Kosovo zurückzog, wurden westliche Berichterstatter jedoch Zeugen von Militärkonvois, die von NATO-Luftangriffen unberührt geblieben sind. Tatsächlich wurden nur 13 Panzer zerstört. Später stellte sich heraus, dass es sich beim Rest der angeblich zerstörten Panzer um Attrappen oder Relikte aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs gehandelt hat, die ursprünglich damals von den USA für den Kampf gegen die Wehrmacht bereitgestellt wurden.
Im Juli 2000 erklärte das Air Force Magazine, dass der Erfolg der Jugoslawien-Kampagne nicht an der Zahl der zerstörten Panzer gemessen werden sollte, sondern an den "kombinierten Auswirkungen der militärischen, politischen, wirtschaftlichen und diplomatischen Aktionen", und nannte die Kampagne "eine Übung der NATO in Zwangsdiplomatie".
Ein politischer Sieg
Der NATO gelang es, die jugoslawische Führung zu täuschen. Nelson Strobridge Talbott – der führende Analyst im Russland-Büro in der Regierung von Bill Clinton – leitete, zusammen mit dem finnischen Präsidenten Martti Ahtisaari als angeblich neutralem Vermittler, die diplomatischen Bemühungen. Ahtisaari verfasste später einen Fahrplan für die Unabhängigkeit des Kosovo und zeigte damit in den Augen der Serben sein wahres Gesicht.
Der damalige russische Premierminister Jewgeni Primakow befand sich auf einem Flug nach Washington über dem Atlantik, als er vom Beginn der NATO-Bombardierungen erfuhr und wies seine Piloten an, das Flugzeug unverzüglich zu wenden und nach Moskau zurückzufliegen. Sein Vorgänger Wiktor Tschernomyrdin war unterdessen maßgeblich daran beteiligt, Talbott dabei zu helfen, den jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milošević davon zu überzeugen, einen von den Amerikanern vorgeschlagenen Waffenstillstand als einzige Möglichkeit zur Beendigung des Konflikts zu unterzeichnen. Tschernomyrdin bestand jedoch später stets darauf, dass er weder Milošević "getäuscht" noch vor den USA "kapituliert" habe, wie General Leonid Iwaschow – ein hochrangiger Beamter des russischen Verteidigungsministeriums – in einem Interview mit einem serbischen TV-Sender behauptete.
Iwaschow war einer der Planer des Vorstoßes russischer Fallschirmjäger zum Flughafen Priština – ein Schachzug, der Moskau beinahe eine Rolle in der Friedensmission der Nachkriegszeit gesichert hätte, was aber aufgrund des fehlenden politischen Willens im Sande verlief.
Auf dem Papier waren die Bedingungen, die Jugoslawien schließlich am 9. Juni in der nordmazedonischen Stadt Kumanovo akzeptierte, eine Abkehr von den Bedingungen, die in Rambouillet formuliert wurden. Es war nicht mehr die Rede von einem Referendum über die Unabhängigkeit des Kosovo, auch nicht über die absolute Bewegungsfreiheit für die NATO – und ein Teil der serbischen Armee und Polizei sollte innerhalb weniger Monate zurückkehren dürfen. Es wurde versprochen, dass die Mission zur Friedenssicherung von den Vereinten Nationen geführt werde und die Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrats garantierte die territoriale Integrität sowohl Serbiens als auch Jugoslawiens. In der Praxis verletzte die NATO jede einzelne dieser Bestimmungen, übergab die Provinz umgehend in die Kontrolle der UÇK und erkannte schließlich 2008 die Unabhängigkeit des Kosovo an.
Als der Internationale Gerichtshof 2010 über den Einspruch Serbiens gegen die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo zu befinden hatte, ließ sich das Gericht auf etwas ein, was einer der Richter als "eine Art juristischer Taschenspielertrick" bezeichnete: Die provisorische Regierung des Kosovo, die gemäß UN-Resolution 1244 eingesetzt worden war, wurde einfach neu als eine Gruppe von Bürgern klassifiziert, die nicht dem Völkerrecht unterliegen.
Ein böser kleiner Krieg
Die Handlungen der NATO verstießen gegen die UN-Charta – Artikel 2, Artikel 53 und Artikel 103 –, aber auch gegen die eigenen Regeln des Militärbündnisses – Artikel 1 und Artikel 7 –, gegen die Schlussakte von Helsinki von 1975 und gegen das Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge zwischen Staaten von 1980. Das wussten auch die USA und ihre Verbündeten. Also richteten sie eine "unabhängige Kommission" ein, die vom Ankläger des Kriegsverbrechertribunals für Jugoslawien geleitet wurde, um die Handlungen der NATO nachträglich als "illegal, aber legitim" zu beschönigen.
US-Präsident Bill Clinton und der britische Premierminister Tony Blair führten als Begründung eine neu geschaffene Doktrin an, jener der "Responsibility to Protect" ("Verantwortung zum Schutz" oder kurz: R2P), und beschuldigten Belgrad der "ethnischen Säuberung" und sogar des "Genozids" an Albanern. Noch während der Bombardierung von Jugoslawien spekulierten Generäle und Funktionäre der NATO, dass über 100.000 Albaner getötet worden seien. Als die Ermittler jedoch weniger als 3.000 Leichen finden konnten, entschied man sich, die offizielle Zahl auf die willkürliche Schätzung von 10.000 festzulegen.
Die BRD behauptete sogar die Existenz eines geheimen serbischen Plans zur Deportation von einer Million Albanern und nannte ihn "Operation Horseshoe" (Hufeisenplan), doch es wurden nie Beweise für die Existenz eines solchen Planes vorgelegt. In seinen Memoiren aus dem Jahr 2000 deutete der pensionierte deutsche General Heinz Loquai an, dass es sich bei der Behauptung aus Berlin um aufgebauschte Spekulationen des bulgarischen Geheimdienstes handelte.
Serbien "gewinnen", aber Russland verlieren
Während die Bombenangriffe die Regierung in Belgrad nicht stürzen konnten, wurde Milošević schließlich im Oktober 2000 in einer sogenannten "Farbrevolution" gestürzt. Jugoslawien wurde dann mit westlicher Unterstützung schrittweise aufgelöst und verschwand schließlich 2006 mit der Abspaltung Montenegros gänzlich. Bis heute pflegt die US-Botschaft in Serbien die Angewohnheit, öffentlich bekannt zu geben, welche Art von Regierung sie in Belgrad sehen möchte.
Die wahren Ziele des Krieges der NATO gegen Jugoslawien wurden in einem Buch von John Norris enthüllt, einem Mitarbeiter von Nelson Strobridge Talbott, mit dem Titel "Collision Course: NATO, Russia, and Kosovo". Das 2005 mit einem glühenden Vorwort von Talbott veröffentlichte Buch nennt den Kosovo selbst "einen Flecken Territorium von unbedeutendem strategischen Nutzen" und stellt die folgende These auf:
"Es war der Widerstand Jugoslawiens gegen die breiteren Trends politischer und wirtschaftlicher Reformen – nicht die Notlage der Kosovo-Albaner –, das den Krieg der NATO am besten erklärt."
Norris versucht damit, Milošević die Schuld am Krieg zu geben, der 2001 nach Den Haag ausgeliefert wurde und dort 2006 unter mysteriösen Umständen starb. Was das Buch von Norris jedoch aufzeigt, ist, dass Washington alle Fäden zog – immer auch mit dem Ziel, die Kontrolle über Russland zu behalten, das damals vom unberechenbaren und pro-amerikanischen Boris Jelzin regiert wurde.
Und hier liegt das spektakuläre Scheitern der NATO im Jahr 1999. "Der grausame NATO-Bombenangriff auf Jugoslawien beendete in Russland die Anbetung des Westens", sagte der berühmte sowjetische Dissident Alexander Solschenizyn 2007 dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel. "Man kann sagen, dass alle Schichten der russischen Gesellschaft tief und unauslöschlich schockiert waren von diesen Bombenangriffen" fügte er hinzu. Selbst ein so zynisch-kommerzielles russisches Musikprojekt wie die Mädchengruppe t.A.T.u. veröffentlichten ein Protestlied mit dem Titel "Jugoslawien".
Als die NATO daraufhin ab 1999 nach Osteuropa und in die ehemaligen Sowjetrepubliken expandierte, konnte es nur noch schlimmer kommen. Der aktuelle Konflikt um die Ukraine ist der Endpunkt dieser Entscheidung. Aber es gibt noch einen weiteren Faktor. Am 9. August 1999 – zwei Monate nach dem Waffenstillstand, der den Krieg gegen Jugoslawien beendete – ernannte Jelzin Wladimir Putin zum neuen amtierenden Ministerpräsidenten Russlands. Dann, am 31. Dezember 1999, bietet der stark angeschlagene Boris Jelzin dem russischen Volk im Fernsehen eine Entschuldigung an – und seinen Rücktritt. Der Rest ist, wie man so schön sagt, Geschichte.
Übersetzt aus dem Englischen.
Nebojša Malić ist ein serbisch-amerikanischer Journalist, Blogger und Übersetzer, der von 2000 bis 2015 eine regelmäßige Kolumne für Antiwar.com schrieb und heute Senior Autor bei RT ist. Man kann ihm auf Telegram @TheNebulator und auf Twitter @NebojsaMalic folgen.
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