Europa
Rumänien fordert Aufstockung des NATO-Kontingents im Land "auf lange Sicht"
Rumänischer Außenminister hat erklärt, die NATO solle ihr Kontingent im Land aufstocken und ihren Aufenthalt verlängern. Dies werde dazu beitragen, "die strategische Bedeutung" der Schwarzmeerregion zu bestätigen. Der NATO-Block hat bereits 5.000 Soldaten im Lande.
Rumänien möchte die Zahl der NATO-Truppen auf seinem Hoheitsgebiet erhöhen und deren Aufenthalt verlängern. Dies hat der Außenminister des Landes, Bogdan Aurescu, gesagt, wie Digi24 berichtet. Er erklärte:
"Ich denke, dass eine stärkere Präsenz der NATO erforderlich ist. Jetzt befinden sich bereits mehr als 5.000 alliierte Soldaten auf rumänischem Territorium."
Aurescu zufolge sei das Land an einer langfristigen Präsenz der NATO-Verbündeten an der Ostflanke interessiert. Und die Form dieser Präsenz "muss nicht nur anhand der Anzahl der Truppen in Rumänien quantifiziert werden, sondern auch anhand vieler anderer Parameter: Führungs- und Kontrollsystem, Verstärkungskräfte", so Aurescu.
Der Außenminister fügte hinzu, dass die Allianz am 1. Mai mit der Bildung eines Gefechtsverbands in Rumänien begonnen hat. Dieser Prozess wird voraussichtlich bis Ende des Jahres abgeschlossen sein.
Der Konflikt in der Ukraine, der sich "eher in der Nähe der südlichen Ostflanke, dem Schwarzen Meer, abspielt, hat deutlich gezeigt, dass diese Zone für das Nordatlantische Bündnis von strategischer Bedeutung ist", betonte Aurescu. Er sagte, auf dem bevorstehenden NATO-Gipfel in Madrid müssten die Mitglieder des Blocks "bestätigen, dass das Schwarze Meer ein Gebiet von strategischer Bedeutung für die Allianz ist".
Der NATO-Gipfel in Madrid findet vom 28. bis 30. Juni statt. Auf dem Gipfeltreffen wird das Bündnis ein neues strategisches Konzept der NATO für die nächsten zehn Jahre verabschieden. Laut dem italienischen NATO-Gesandten Francesco Maria Talo wird das Bündnis "seine Haltung gegenüber Russland, das im letzten Dokument als Partner angesehen wurde, anpassen und China, das bisher nicht dabei war, einbeziehen" und "sich mit den aktuellen Herausforderungen auseinandersetzen: Cyber- und hybride Sicherheit sowie der Klimawandel".
Im strategischen Konzept der NATO wird die langfristige Strategie des Bündnisses festgelegt. Darin werden die Ziele der NATO und die ihr zugrunde liegenden Sicherheitsziele sowie die Herausforderungen und Möglichkeiten, mit denen das Bündnis konfrontiert ist, dargelegt.
Das aktuelle strategische Konzept "Aktives Engagement, moderne Verteidigung" (2010) nennt drei Hauptziele: kollektive Verteidigung, Krisenmanagement und kooperative Sicherheit.
Neben den NATO-Soldaten gibt es jetzt auch einen ständigen NATO-Stützpunkt auf rumänischem Gebiet. Dies ist der Stützpunkt Deveselu, der mit einer Raketenabwehranlage ausgestattet ist. Nach Angaben von Aurescu ist dieser Stützpunkt der einzige an der Ostflanke des Bündnisses. Anfang Februar erklärte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, dass das Bündnis beschlossen habe, seine militärische Präsenz in Rumänien zu verstärken. Damals betonte er, dass das Bündnis seine Ostflanke weiter stärken werde, allerdings nur zu Verteidigungszwecken. Russland fordert den Abzug von NATO-Militärkräften und -Ausrüstung aus dem Hoheitsgebiet von Ländern, die im Jahr 1997 nicht Mitglied der NATO waren, insbesondere Rumänien, das dem Bündnis erst im Jahr 2004 beigetreten ist.
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Auf beiden Seiten des Konfliktes sind zahlreiche Soldaten und Zivilisten getötet worden. Moskau und Kiew haben sich gegenseitig verschiedener Kriegsverbrechen beschuldigt. Tausende Ukrainer sind mittlerweile aus ihrer Heimat geflohen.
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