Europa
Orbán: Embargo für russische Gasimporte wird Wirtschaft Europas zerstören
Viktor Orbán sagt, ein Embargo für russisches Gas nach Europa würde die EU-Wirtschaft zerstören. Er rief dazu auf, den Schwerpunkt auf eine friedliche Lösung des Konflikts in der Ukraine zu legen und nicht auf Sanktionen, da diese keine Wirkung auf Russland hätten.
Die Verhängung eines Embargos für russische Gasimporte würde die europäische Wirtschaft ruinieren. Dies sagte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán in einem Interview mit Kossuth Radio.
Er betonte, dass er diese These in Brüssel während der Debatte über die antirussischen Sanktionen verteidigen werde. Der Schwerpunkt liege auf einer friedlichen Lösung und nicht auf einer Verschärfung der Sanktionen, die keine spürbaren Auswirkungen auf Russland hätten, so der Premierminister Ungarns. Russland ist mit einem Anteil von 40 Prozent der größte Gaslieferant der EU.
Seit Beginn der russischen Operation in der Ukraine verhängte die EU bereits mehrere Sanktionspakete gegen Moskau. Im jüngsten, dem sechsten Paket, verhängte die EU ein Embargo für die Einfuhr von russischem Öl und Ölprodukten. Das Embargo hatte jedoch keine Auswirkungen auf die Lieferung von Gas und russischem Rohöl über die Druschba-Pipeline. Ungarn schaffte es, die Verpflichtung zur Einhaltung des europäischen Embargos für russisches Öl loszuwerden, aber die Erleichterung wird nur vorübergehend sein, so Orbán. Die EU verpflichtete die ausgenommenen Länder, andere Energielieferanten zu finden.
Gleichzeitig erwägt die EU einen Stufenplan zum schrittweisen Ausstieg aus russischen Energieträgern, einschließlich Gas, der Mitte Mai von der Chefin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen vorgestellt wurde. Dazu gehören Energieeinsparungen durch die Verbraucher, die Ersetzung russischer Lieferungen durch Gas von anderen zuverlässigen Lieferanten und die Beschleunigung des Übergangs zu sauberen erneuerbaren Energien. Im letzteren Fall schlägt die EU-Kommission vor, den Anteil der erneuerbaren Energien am Gesamtenergiemix von 40 auf 45 Prozent zu erhöhen.
Zudem wies von der Leyen darauf hin, dass die Europäische Union bereits Maßnahmen ergriffen habe, um die Abhängigkeit von russischem Gas zu verringern und dessen Anteil an den Importen von 40 Prozent im Jahr 2021 auf 26 Prozent im Jahr 2022 zu senken.
Ungarn importiert 85 Prozent seines Gases aus Russland, das über die Türkei, Bulgarien und Serbien ins Land gelangt. Zuvor hatte der ungarische Außenminister Péter Szijjártó vor der möglichen Zerstörung der nationalen Wirtschaft gewarnt, wenn Ungarn auf russisches Gas verzichte. Orbán warnte seinerseits vor übereilten Sanktionen gegen Russland und verglich diese mit einer Atombombe.
Russland reagierte auf die europäischen Sanktionen, indem es unfreundliche Länder (alle EU-Länder, die USA, das Vereinigte Königreich und andere) dazu verpflichtete, das Gas in Rubel zu bezahlen. Dazu müssen sie Konten bei der Gazprombank eröffnen. Die Zahlungen erfolgen in Euro, und die Bank rechnet die Währung in Rubel um.
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