Europa
Schweden nennt Risiken für Europa im Falle des NATO-Beitritts
Verhandlungen über den Beitritt Schwedens zur NATO werden zur weiteren Destabilisierung in der Region führen. Dies erklärte die schwedische Ministerpräsidentin. Zuvor hatte der schwedische Oppositionsführer vorgeschlagen, den Beitritt Schwedens zur NATO zu unterstützen.
Magdalena Andersson, die schwedische Ministerpräsidentin, hat Gespräche über einen NATO-Beitritt ihres Landes ausgeschlossen. Dies berichtet Financial Times. Wie die Zeitung erklärte, reagierte Andersson damit auf einen Aufruf von Ulf Kristersson, dem Vorsitzenden der Mitte-Rechts-Oppositionspartei "Die Moderaten". Kristersson hatte die anderen aufgefordert, die NATO-Mitgliedschaft seines Landes "mit einer Stimme" zu unterstützen. Andersson erklärte diesbezüglich:
"Wenn Schweden in der gegenwärtigen Situation beschließt, einen Antrag auf Mitgliedschaft zu stellen, würde dies die Sicherheit dieser speziellen Region Europas weiter destabilisieren, die Spannungen in Europa erhöhen und Schweden würde die Situation weiter destabilisieren."
Am 24. Februar erklärte auch die schwedische Außenministerin Ann Linde, dass Schweden nicht die Absicht habe, der NATO beizutreten. Mitte Februar sagte sie:
"Zurzeit haben wir nicht die Absicht, einen Antrag auf Mitgliedschaft in der NATO zu stellen."
Laut einer gemeinsamen Umfrage der Zeitung Aftonbladet und des Meinungsforschungsinstituts Demoskop vom Januar sind 42 Prozent der schwedischen Bevölkerung der Meinung, dass Schweden der NATO beitreten sollte. Gleichzeitig sind 37 Prozent der Meinung, dass Schweden nicht Mitglied des Militärbündnisses sein sollte.
Mitte Januar erklärte der russische Außenminister Sergei Lawrow, die NATO versuche, neue Mitglieder, darunter auch skandinavische Länder, künstlich anzulocken. Zwei Tage vor Lawrows Erklärung sagte die US-amerikanische Unterstaatssekretärin Victoria Nuland, die USA seien bereit, mit Finnland und Schweden über deren Mitgliedschaft in der NATO zu sprechen, wenn sie dies wünschten.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte außerdem, dass Schweden und Finnland sehr bald der NATO beitreten könnten. Ihm zufolge stehen diese Länder der NATO in vielerlei Hinsicht sehr nahe. Stoltenberg erklärte:
"Aber es muss eine politische Entscheidung von Schweden und Finnland geben, dass sie beitreten wollen. Es muss auch eine politische Entscheidung der 30 NATO-Staaten geben."
Sanna Marin, die finnische Ministerpräsidentin, erklärte am 24. Februar, Helsinki sei bereit, nur dann einen Antrag auf NATO-Mitgliedschaft zu stellen, wenn die nationale Sicherheit des Landes zu einem akuten Problem werde. Auch der finnische Präsident Sauli Niinistö schloss einen sofortigen Beitritt zur NATO aus.
Finnland und Schweden sind Mitglieder der Europäischen Union, aber keine Mitglieder der NATO. Sie haben jetzt den Status von Partnerstaaten des Militärblocks. Die NATO hat 30 Mitgliedsstaaten. Von den nordischen Ländern sind Norwegen und Dänemark Mitglieder des Bündnisses.
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