Facebook-Mutterkonzern Meta schränkt Zugang zu RT und Sputnik in der EU ein
Der US-amerikanische Digitalkonzern Meta wird den Zugang zum russischen TV-Sender RT und der Nachrichtenagentur Sputnik innerhalb der Europäischen Union einschränken. Dies teilte Nick Clegg mit, der Präsident für globale Angelegenheiten bei Meta. Am Montagabend erklärte er auf Twitter:
"Wir haben Anfragen von mehreren Regierungen und der EU erhalten, weitere Schritte in Bezug auf russische, staatlich kontrollierte Medien zu unternehmen. In Anbetracht des Ausnahmecharakters der aktuellen Lage werden wir den Zugang zu RT und Sputnik in der EU derzeit einschränken."
We have received requests from a number of Governments and the EU to take further steps in relation to Russian state controlled media. Given the exceptional nature of the current situation, we will be restricting access to RT and Sputnik across the EU at this time.
— Nick Clegg (@nickclegg) February 28, 2022
Ursula von der Leyen, die Chefin der Europäischen Kommission, kündigte am Sonntag die Sperrung einer Reihe russischer Medien in der EU als eine der Sanktionsmaßnahmen im Zusammenhang dem Vorgehen Russlands in der Ukraine an. Unter das Verbot fallen laut der Politikerin unter anderem RT, Sputnik und ihre Tochtergesellschaften. Von der Leyen fügte hinzu, dass die Europäische Kommission alle hierfür notwendigen Instrumente entwickeln würde.
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Am 24. Februar kündigte der russische Präsident Wladimir Putin an, gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine militärische Spezialoperation in der Ukraine zu starten, um die dortige Bevölkerung zu schützen. Die Ziele seien, die Ukraine zu entmilitarisieren und zu entnazifizieren. Die Ukraine spricht von einem Angriffskrieg. Noch am selben Tag rief der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij im ganzen Land den Kriegszustand aus.
Der Westen verurteilte den Angriff, reagierte mit neuen Waffenlieferungen, versprach Hilfe beim Wiederaufbau und verhängte Sanktionen gegen Russland.
Auf beiden Seiten des Konfliktes sind zahlreiche Soldaten und Zivilisten getötet worden. Moskau und Kiew haben sich gegenseitig verschiedener Kriegsverbrechen beschuldigt. Tausende Ukrainer sind mittlerweile aus ihrer Heimat geflohen.