Europa
Ukraine erklärt angebliches "Invasionsdatum" Russlands zum Tag der nationalen Einheit
Wie von westlichen Medien propagiert, soll am Mittwoch die angeblich geplante Invasion Russlands in die Ukraine beginnen. Nun hat Kiew dieses Datum zum Tag der nationalen Einheit erklärt. Landesweit sollen Flaggen ausgehängt und die Nationalhymne gespielt werden.
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij hat den 16. Februar, den Tag, an dem Russland laut US-Präsident Joe Biden in die Ukraine "einmarschieren könnte", zum Tag der nationalen Einheit erklärt. In einem am Montag unterzeichneten Erlass ordnete Selenskij das Abspielen der Nationalhymne und das Zeigen von Flaggen und Fahnenbändern im ganzen Land an. Am Montagabend erklärte der Präsident der Ukraine in einer Ansprache an die Bevölkerung des Landes:
"Es heißt, dass der 16. Februar der Tag des Angriffs sein wird. Wir werden diesen Tag zu einem Tag der Einheit machen."
"An diesem Tag werden wir unsere Nationalflaggen hissen, blau-gelbe Bänder umhängen und der ganzen Welt unsere Einheit zeigen."
Selenskijs Äußerungen über das Datum der "Invasion", die von einigen US-Medien für bare Münze genommen wurden, lösten Berichten zufolge einen Ausverkauf am US-Aktienmarkt und einen Ansturm auf Gold und Rohöl aus, woraufhin das Büro des Präsidenten klarstellte, dass er dies "mit Ironie" gesagt habe.
Zum Zeitpunkt der Rede hatte Selenskij bereits den Präsidialerlass 53/2022 über "dringende Maßnahmen zur Konsolidierung der ukrainischen Gesellschaft und zur Stärkung ihrer Widerstandsfähigkeit angesichts der wachsenden hybriden Bedrohungen" unterzeichnet.
In dem Erlass erklärte er den 16. Februar 2022 zum Tag der Einheit der Ukrainer und ordnete an, dass in allen Häusern und Gebäuden die ukrainische Flagge gehisst und um 10 Uhr morgens die Nationalhymne gespielt wird. Er forderte die Bürger auf, auch ein Band in den Farben der Landesflagge zu tragen.
Selenskij versprach, dass Kiew sowohl die Krim als auch den Donbass letztendlich in die Ukraine "zurückführen" werde, allerdings ausschließlich auf diplomatischem Wege und durch Verhandlungen. Im Jahr 2014 stimmte die Krim für die Rückkehr zu Russland, nachdem ein vom Westen unterstützter Putsch in Kiew die demokratisch gewählte Regierung der Ukraine gestürzt hatte. Die Regionen Donezk und Lugansk im Osten des Landes erklärten ebenfalls ihre Unabhängigkeit und schlugen Versuche der Ukraine zurück, sie mit Gewalt zurückzuerobern.
Neben den symbolischen Bekundungen der nationalen Einheit kündigte Selenskij in seinem Dekret auch die Einrichtung einer staatlichen Informationsplattform UArazom, das so viel wie "Ukraine zusammen" heißen soll, an. Diese soll "die Öffentlichkeit täglich über die tatsächliche Sicherheitslage, die Maßnahmen zur Stärkung der Verteidigungskapazitäten des Staates sowie die Organisation einer angemessenen Aufklärungsarbeit zur öffentlichen Sicherheit informieren".
Außerdem kündigte Selenskij am Montag an, dass die Gehälter der Militärangehörigen im März um 30 Prozent angehoben werden sollen. Der Grenzschutz und die Nationalgarde sollen 20 Prozent mehr Gehalt erhalten.
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