Am Freitag hat der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij einen Erlass mit Sanktionen gegen ausländische Bürger und Unternehmen unterzeichnet. Somit setzte er den Beschluss des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats vom 30. Dezember in Kraft. Der Text des Dokuments wurde auf der Webseite des Präsidentenbüros veröffentlicht.
Auf der Sanktionsliste stehen mehr als 20 überwiegend russische Unternehmen, die in verschiedenen Bereichen tätig sind: von Versicherung über Bauwesen bis hin zu Kunst und Kultur. Bei den betroffenen Personen handelt es sich vor allem um Beamte und Richter der Schwarzmeer-Halbinsel Krim.
Mit Strafmaßnahmen sind darüber hinaus das österreichische Architekturbüro Coop Himmelb(l)au mit Sitz in Wien und seine sechs Vertreter belegt: Harald Krieger, Alexander Ott, Wolf Dieter Prix, Markus Prossnigg, Benjamin Schmidt und Karolin Schmidbaur. Laut Medienberichten steht die Entscheidung im Zusammenhang mit einem geplanten Museums- und Theaterkomplex in der Krim-Stadt Sewastopol. Die Sanktionen gelten vorerst für fünf Jahre und sehen unter anderem die Sperrung von Vermögen und Aktiva der Betroffenen in der Ukraine – falls es sie dort gibt – vor. Den Architekten ist auch die Einreise in die Ukraine untersagt.
Wie die österreichische Zeitung Kurier schreibt, habe die Staatsanwaltschaft Wien wiederholt bestätigt, dass Coop Himmelb(l)au mit seinen Aktivitäten auf der Krim nicht gegen EU-Sanktionsbestimmungen und das österreichische Strafrecht verstoßen habe. Die Anklagebehörde habe Wolf Dieter Prix' Sewastopol-Projekt in den Jahren 2019 und 2020/2021 geprüft. In Ermangelung eines Anfangsverdachts sei jeweils kein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden.
Im Dezember 2020 hatte der Architekt der österreichischen Nachrichtenagentur APA angesichts der vom ukrainischen Außenministerium angedrohten Sanktionen gesagt, er habe nicht vor, in den Ferien nach Tschernobyl zu fahren. Er würde auch lieber eine Oper als ein Atomkraftwerk oder eine Kaserne bauen.
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