Deutscher Generalkonsul: Genehmigungsverfahren für visafreie Einreise für junge Russen angelaufen
Der Koalitionsvertrag zwischen den Parteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sieht vor, dass russische Schüler und Studenten unter 25 Jahren künftig visafrei in die Bundesrepublik einreisen dürfen. Darauf verwies Deutschlands Generalkonsul für Sibirien und Fernost Bernd Finke im Laufe seines Besuchs in Tomsk gegenüber Reportern.
Finke zufolge begleitet das Generalkonsulat Nowosibirsk zurzeit russische Studenten und Universitätsprofessoren erfolgreich bei der Visabeantragung. Finke hofft, dass man diesen Vorgang durch die Umsetzung der Pläne der Bundesregierung in der Zukunft von der Tagesordnung streichen kann:
"Dies wäre eine gute Nachricht für die deutsch-russischen Beziehungen im Hinblick auf den Jugendaustausch im Bereich der Wissenschaftsentwicklung."
Im Koalitionsvertrag sei allerdings nicht berücksichtigt worden, dass Deutschland als Teilnehmer des Schengener Abkommens die Zustimmung aller Vertragsparteien zur Abschaffung der Visapflicht für diese Reisegruppe benötigt. Der Generalkonsul versicherte aber:
"Das Genehmigungsverfahren ist bereits angelaufen."
Die genaue Frist, in der die Visafreiheit für junge Leute aus Russland eingeführt werden könnte, ließ Finke zunächst offen.
Gespräche über Visafreiheit mit Russland sind nicht neu. Bereits im Mai 2005 hatten die Russische Föderation und die EU ihre Absicht angekündigt, eine visafreie Einreise einzuführen. Im Jahr 2006 wurde ein Abkommen über eine vereinfachte Regelung unterzeichnet. Nächstes Jahr nahmen beide Seiten einen Dialog über visafreies Reisen auf. Jedoch wurden die Verhandlungen durch einen Beschluss des EU-Gipfels vom 6. März 2014 als Teil der ersten Sanktionsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Ukrainekrise ausgesetzt.
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