Europa

Französische Nationalversammlung verabschiedet noch einmal strengere Corona-Regeln

Zwar gab es hitzige Debatten, doch am Ende stimmte die Nationalversammlung für den Gesetzentwurf. Frankreichs Regierung verbietet somit Ungeimpften den Zugang zu Kinos, Restaurants und Fernzügen. Nun muss noch der Senat dem Gesetz zustimmen.
Französische Nationalversammlung verabschiedet noch einmal strengere Corona-RegelnQuelle: AFP © Bertrand Guay

Nach heftigen Debatten hat die französische Nationalversammlung im Kampf gegen die Corona-Krise die Einführung drastischer Einschränkungen für Ungeimpfte gebilligt. Die Regelungen sehen vor, dass Ungeimpfte künftig keinen Zugang mehr zu Orten wie Restaurants, Kinos oder Fernzügen haben. Am frühen Donnerstagmorgen nahm die Nationalversammlung das Gesetzesvorhaben in erster Lesung an. Nun muss sich noch der Senat mit dem Text befassen. Die Nationalversammlung hatte die Beratungen zuvor zweimal unterbrochen und den engen Zeitplan der Regierung damit gefährdet.

Angesichts der steigenden Zahlen positiv Getesteter will die Regierung den sogenannten Gesundheitspass, der bislang den Nachweis über Impfung, aktuellen negativen Corona-Test oder überstandene Erkrankung lieferte, durch einen neuen Impfpass ("passe vaccinal") ersetzen. Ein negativer Test soll dann nicht mehr reichen. Welchen Status Genesene bekommen, will die Regierung zu einem späteren Zeitpunkt abschließend festlegen. Die Regeln sollten eigentlich zum 15. Januar in Kraft treten. Ob dieser Zeitplan eingehalten werden kann, ist angesichts der verzögerten Zustimmung in der Nationalversammlung unklar.

Die Zahl der positiv Getesteten stieg in Frankreich in den vergangenen Wochen stark an. Die Omikron-Variante ist mittlerweile vorherrschend. Am Mittwoch verzeichnete das Land mit mehr als 332.000 gemeldeten positiv Getesteten innerhalb eines Tages einen Höchstwert. Zuletzt lag der sogenannt Inzidenzwert landesweit bei etwa 1.908.

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(rt/dpa)

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