Europa

Ukraine-Konflikt: Berlin und Moskau vereinbaren Treffen

Bei einem Treffen Anfang Januar wollen hochrangige Diplomaten aus Deutschland und Russland über den Ukraine-Konflikt beraten. Olaf Scholz hatte zuvor erstmals seit seinem Amtsantritt mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert.
Ukraine-Konflikt: Berlin und Moskau vereinbaren TreffenQuelle: Gettyimages.ru © picture alliance

Hochrangige Vertreter Deutschlands und Russlands wollen sich Anfang Januar treffen, um über den Ukraine-Konflikt zu beraten. Wie die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf Regierungskreise berichtete, habe der außenpolitische Berater des Bundeskanzlers, Jens Plötner, mit dem russischen Ukraine-Unterhändler Dmitri Kosak per Telefon ein persönliches Treffen vereinbart.

Plötner habe in dem Gespräch abermals zur Deeskalation der Lage in der Ukraine und im Grenzgebiet zu Russland aufgerufen und die Notwendigkeit hervorgehoben, gemeinsam mit der Ukraine und Frankreich im sogenannten Normandie-Format über die weitere Situation zu beraten. "Ziel der deutschen Seite bleibt es, eine zügige Reaktivierung des Normandie-Formats zu erreichen", hieß es seitens der Regierung.

Bereits am Dienstag hatte Scholz erstmals seit seinem Amtsantritt mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Er soll dabei die Notwendigkeit unterstrichen haben, die Verhandlungen im Normandie-Format voranzubringen. Es sei vereinbart worden, den Meinungsaustausch über diese und andere Themen der internationalen und bilateralen Agenda im Rahmen weiterer Kontakte fortzusetzen. Die Vierer-Treffen zwischen Russland, der Ukraine, Deutschland und Frankreich gibt es seit dem Beginn des Ukraine-Konflikts 2014.

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte den Westen kürzlich dazu aufrufen, der Forderung Russlands nach Sicherheitsgarantien, die eine Ausweitung der NATO auf die Ukraine und die Stationierung von Waffen der Allianz dort verhindern würden, rasch nachzukommen. Präsident Joe Biden hatte Russland in einer Telefonkonferenz Anfang des Monats damit gedroht, dass Moskau mit "ernsten Konsequenzen" rechnen müsse, wenn es die Ukraine angreife.

Mehr zum Thema - Erstes Telefonat zwischen Putin und Scholz

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.