Europa
Europäische Kommission stellt 600 Millionen Euro für Ukraine bereit
Die EU hat 600 Millionen Euro für die Ukraine bereitgestellt. Dies ist die zweite und letzte Tranche im Rahmen des laufenden Programms nach der ersten Zahlung von 600 Millionen Euro im Dezember 2020. Das Geld soll zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie verwendet werden.
Die Europäische Kommission hat der Ukraine im Rahmen ihres Makrofinanzhilfeprogramms die zweite Tranche von 600 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Sie teilte mit:
"Die Europäische Kommission hat der Ukraine heute im Namen der EU eine Makrofinanzhilfe in Höhe von 600 Millionen Euro zugewiesen. Dies ist die zweite und letzte Tranche im Rahmen des laufenden Programms für die Ukraine, nachdem im Dezember 2020 die erste Auszahlung von 600 Millionen Euro erfolgt ist."
Brüssel wies darauf hin, dass sich nach dieser Tranche der Betrag der der Ukraine im Rahmen zahlreicher Makrofinanzhilfeprogramme gewährten Darlehen auf 4,4 Milliarden Euro beläuft. Die Zahlung ist Teil eines Soforthilfepakets der Makrofinanzhilfe in Höhe von drei Milliarden Euro für zehn Erweiterungs- und Nachbarschaftspartner, das diesen helfen soll, die wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie zu begrenzen. Das Programm sei ein konkreter Beweis für die Solidarität der EU mit ihren Partnern, um den wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie entgegenzuwirken, hieß es.
Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis erklärte, die Ukraine habe erhebliche Anstrengungen unternommen, um die Bedingungen der Makrofinanzhilfe zu erfüllen, und auch mit dem Internationalen Währungsfonds zufriedenstellende Fortschritte erzielt. Er wies darauf hin, dass die EU durch ihre finanzielle und technische Unterstützung zur Verbesserung des Lebensstandards der ukrainischen Bevölkerung beiträgt und die Integration der Ukraine in die Europäische Union stärkt.
In der Pressemitteilung wird auch darauf hingewiesen, dass die Ukraine ein vorrangiger Partner für die EU ist. Die EU-Kommission erklärte, dass die Ukraine seit 2014 ein ehrgeiziges Reformprogramm zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums und zur Verbesserung der Lebensbedingungen ihrer Bürger eingeleitet hat. Zu den vorrangigen Reformen gehören die Korruptionsbekämpfung, die Justizreform, die Verfassungs- und Wahlrechtsreform, die Verbesserung des Geschäftsklimas, die Energieeffizienz, die Landreform sowie die Reform der öffentlichen Verwaltung, die digitale Transformation und die Dezentralisierung.
Die Ukraine hat bereits mehr als 17 Milliarden Euro an Zuschüssen und Darlehen zur Unterstützung von Reformen erhalten, die von den Fortschritten abhängen, so Brüssel.
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