Europa
Berufung eingelegt: RT DE und DFP gehen gegen Youtube-Sperre vor
Die Youtube-Kanäle RT DE und Der Fehlende Part haben bei Youtube Berufung gegen die Entscheidung eingelegt, die Kanäle zu löschen. Nach Ansicht von RT DE ist die Löschung rechtswidrig. Der Sender fordert die Aufhebung der Maßnahmen.
In einem Schreiben weist RT DE daraufhin, dass man keine Versuche unternommen habe, Beschränkungen zu umgehen. Zudem hätten die Beschränkungen für RT DE und nicht für Der Fehlende Part (DFP) gegolten, da es sich nicht um Kanäle desselben Kontos handelte.
Ferner heißt es, die Kanäle RT DE und DFP hätten in gutem Glauben und in voller Übereinstimmung mit den von Youtube festgelegten Regeln gehandelt. Die Verfasser betonen, dass die Sperrung und Entfernung der beiden Kanäle rechtswidrig sei und fordern eine Aufhebung der Maßnahmen.
Google reagierte mittlerweile auf eine Anfrage der russischen Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor vom 28. September und erklärte, dass RT DE die Nutzungsbedingungen verletzt beziehungsweise gegen die Regeln zu Falschinformationen rund um die Corona-Pandemie verstoßen habe. Dies habe zu einer vorübergehenden Sperrung des Kanals für eine Woche geführt. Danach habe RT DE seine Inhalte auf dem Kanal Der Fehlende Part veröffentlicht. Aus diesem Grund seien beide Kanäle gesperrt worden.
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