Europa
Nicht nur für Geimpfte: EU beschließt Lockerungen der Einreisebeschränkungen aus Drittländern
Die Einreise in die EU soll für Touristen aus aller Welt bald wieder erleichtert werden. Am Mittwoch einigten sich die EU-Botschafter auf die Aufhebung bisheriger Beschränkungen für geimpfte Reisende aus Drittstaaten. Doch auch für Nicht-Geimpfte sind Lockerungen geplant.
Die Einschränkungen, die zu Beginn der Pandemie für nicht zwingend notwendige Einreisen verhängt worden waren, sollen nun für die vollständig gegen das Coronavirus geimpfte Touristen wegfallen. Das gaben am Mittwoch mehrere EU-Diplomaten bekannt. Dies solle dann gelten, wenn die EU-Staaten einen Impfnachweis auch für das Reisen innerhalb des Staatenblockes akzeptierten. Der Beschluss wurde von erheblichen Fortschritten veranlasst, die im Zuge der nationalen Impfkampagnen mehrerer Länder, darunter der USA und Israels, erzielt wurden.
Die Einigung sieht nun vor, dass Geimpfte künftig zwei Wochen nach der letzten Impfung wieder einreisen dürfen, wenn sie einen gültigen Impfnachweis vorlegen. Dabei soll auch eine Rolle spielen, ob geimpfte EU-Bürger ebenfalls ins entsprechende Drittland reisen dürfen. Akzeptiert werden sollen Impfstoffe, die in der EU zugelassen sind. Dies sind bislang die vier Präparate von BioNTech/Pfizer, Moderna, Johnson & Johnson sowie von AstraZeneca. Die EU-Staaten können allerdings selbst entscheiden, ob sie für Geimpfte weiter Test- oder Quarantänepflichten verhängen. Einige Länder wie Griechenland erlauben Geimpften aus manchen Drittstaaten schon jetzt die Einreise ohne Quarantäne.
Die Entscheidung vom Mittwoch muss noch formell von den EU-Staaten bestätigt werden. Parallel dazu arbeitet die EU daran, das Reisen innerhalb Europas mithilfe eines Impfzertifikates einfacher zu machen. Die Verhandlungen zwischen EU-Staaten und dem Europaparlament am Dienstagabend brachten jedoch kein Ergebnis und gehen am Donnerstag in die nächste Runde.
Auch sollen künftig wieder mehr Menschen unabhängig von der Impfung einreisen dürfen. Dazu lockern die EU-Staaten ein Kriterium der "Weißen Liste". So soll der Grenzwert für die Anzahl von Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in den vergangenen 14 Tagen von 25 auf 75 angehoben werden. Weitere Kriterien sind etwa die Test- sowie die Positivrate in einem Land. Aus welchen Ländern die Einreise unter diesen Voraussetzungen bald einfacher wird, beraten die EU-Staaten in den kommenden Tagen gesondert.
Für den Fall, dass sich die Corona-Lage in einem Land binnen kurzer Zeit dramatisch zuspitzt, ist eine Art Notbremse vorgesehen. Diese soll insbesondere für Regionen eingesetzt werden, in denen besorgniserregende Virusvarianten auftreten. Dann soll unverzüglich ein strikter Einreisestopp mit nur wenigen Ausnahmen verhängt werden.
Um sich vor der Pandemie zu schützen, hatten sich im März 2020 alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island auf Empfehlungen für einen weitgehenden Stopp für nicht zwingend notwendige Einreisen geeinigt. Rechtlich bindend sind die Empfehlungen nicht, doch sie gelten als wichtiger Richtungsentscheid.
Ausnahmen gibt es etwa für Familienmitglieder, Diplomaten oder medizinisches Personal. Im vergangenen Sommer legten die EU-Staaten dann fest, unter welchen Bedingungen die Einreise aus bestimmten Staaten mit guter Viruslage einfacher werden sollte. Derzeit sind sieben Drittstaaten auf der entsprechenden "Weißen Liste". Dazu gehören Australien, Israel, Neuseeland, Ruanda, Singapur, Südkorea und Thailand. Bei China ist die EU grundsätzlich zu einer Aufhebung bereit, hat diese jedoch wegen des Ausbleibens gegenseitiger Schritte Pekings bisher noch nicht initiiert.
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(rt/dpa)
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