Europa
Berichte: EU-Kartellstrafe könnte Apple 10 Prozent seines weltweiten Umsatzes kosten
Diese Woche wird die Entscheidung im Spotify-Fall gegen Apple wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens erwartet. Dies berichten mehrere führende Medien. Dem US-Techkonzern droht eine EU-Kartellstrafe von zehn Prozent seines weltweiten Umsatzes.
EU-Regulierungsbehörden werden Berichten zufolge noch in dieser Woche Apple wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens verklagen. Das erste EU-Kartellverfahren gegen das in den USA ansässige Unternehmen startet zwei Jahre nach einer Beschwerde des Musikdienstleisters Spotify.
Der Verstoß könnte eine Strafe von bis zu zehn Prozent des weltweiten Apple-Umsatzes nach sich ziehen und den Techkonzern dazu zwingen, sein lukratives Geschäftsmodell neu zu überdenken.
Im Jahr 2019 reichte der schwedische Anbieter von Audio-Streaming- und Mediendiensten Spotify eine Beschwerde bei der Europäischen Kommission ein, in der er behauptete, dass der iPhone-Hersteller Konkurrenten auf unfaire Weise den Zugang zu Apple Music, seinem eigenen Musik-Streamingdienst, einschränkt. Das in Stockholm ansässige Unternehmen wies außerdem darauf hin, dass Apple andere App-Entwickler zwingt, für die Nutzung seines In-App-Kaufsystems (IAP) eine 30-prozentige Gebühr zu zahlen. Dies erschwert es den Rivalen von Apple Music, ihre Produkte zu vermarkten.
Kurz nach Bekanntwerden der Vorwürfe gab Apple eine Antwort auf die Beschwerde von Spotify heraus und wies darauf hin, dass der App Store hunderte Millionen Downloads der Spotify-App ermöglicht habe. Der Konzern erklärte:
"Spotify verpackt seine finanziellen Beweggründe in irreführender Rhetorik darüber, wer wir sind."
Im Juni 2020 leitete die EU-Beauftragte für Wettbewerb kartellrechtliche Ermittlungen gegen Apple ein, in deren Rahmen App Store und Apple Pay untersucht wurden.
Laut Berichten von Medien wie Reuters, Financial Times und Bloomberg wird erwartet, dass die EU-Chefin für Wettbewerb und digitale Politik Margrethe Vestager die Ergebnisse der Untersuchung im Laufe dieser Woche öffentlich macht.
Der Fall Apple nimmt seinen Lauf inmitten weltweit zunehmender Bedenken hinsichtlich des fairen Wettbewerbs, was ein groß angelegtes regulatorisches Durchgreifen gegen die Macht von Techkonzernen zur Folge haben könnte.
Anfang dieser Woche reichte der Bundesverband der Deutschen Werbewirtschaft eine Kartellbeschwerde wegen der neuesten iPhone-Datenschutzeinstellungen ein. Er behauptet, dass Apple mit dem neuen iOS-Update seine marktbeherrschende Stellung missbrauche und gegen kartellrechtliche Vorschriften verstoße.
Man erwartet, dass Apple, Facebook, Amazon, Alphabets Google und weitere US-amerikanische Unternehmen unter die geplanten Gesetze über Digitale Dienstleistungen (DSA) und Digitale Märkte (DMA) fallen werden, die von der Europäischen Kommission Ende 2020 eingebracht wurden und derzeit auf die Zustimmung des Europäischen Parlaments und des Ministerrats warten. Die Regulierung zielt darauf ab, europaweit Vorgaben einzuführen, an die sich Techunternehmen halten müssen, um die Online-Märkte sicherer zu machen und gleiche Wettbewerbsbedingungen unter den Unternehmen zu schaffen.
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