Europa
Frankreich testet als erster EU-Staat Grünen Pass für EU-Reisen
Als EU-Vorreiter startet Frankreich demnächst den Probelauf der sogenannten digitalen Corona-Reisezertifikate, die EU-weit den freien Reiseverkehr erlauben sollen. Ähnliche Systeme wurden zuvor in Israel und den USA getestet. Viele stehen dem Vorstoß jedoch kritisch gegenüber.
Die betroffene TousAntiCOVID-App soll am kommenden Donnerstag an den Start gehen, ein Jahr nachdem das Konzept in Brüssel entwickelt worden war. Sie soll als ein Grundgerüst für das künftige Kontaktverfolgungsprogramm und den geplanten EU-Immunitätspass in Frankreich dienen. In Zukunft soll die App auch Impfdaten enthalten, wobei die entsprechenden Informationen auf den Smartphones der Nutzer gespeichert werden.
Während der Testphase werden Reisende beim Passieren von Anschlusspunkten auf der Insel Korsika und anderen französischen Übersee-Gebietskörperschaften in Frankreich vom System erfasst. Paris hofft, dass mithilfe des Verfahrens nicht nur der positive oder negative Teststatus der Nutzer bestätigt, sondern auch deren Impfstatus verfolgt werden kann.
Somit wird das Testsystem ab dem 29. April überprüfen können, ob der oder die jeweilige Reisende bereits geimpft wurde oder nicht, sagte ein Beamter am Dienstag gegenüber der Zeitung Le Monde. Das System soll später als Teil eines "verstärkten, konsolidierten und standardisierten" EU-weiten Systems dienen, so der Staatssekretär für Digitales Cedric O, der in Kontakt mit anderen Ländern und großen Fluggesellschaften steht, um ein funktionierendes, störungsfreies System für die Zukunft einzurichten.
EU-Justizkommissar Didier Reynders bezeichnete das System nach der Terminologie des zuvor bereits in Israel eingesetzten Verfahrens als "digitales grünes Zertifikat". Laut dem Politiker soll es bis zum 21. Juni vollständig einsatzbereit sein. In der jetzigen Form sollen die Inhaber solcher Pässe nach der Ablegung eines COVID-19-Tests eine Textnachricht erhalten, die sie ausdrucken oder in ihrem App-Profil speichern können. Diese soll Angaben zu dem Namen der Person und des Arztes sowie dem Termin und dem Typ der Impfung enthalten. Die Informationen können dann mit einer nationalen Datenbank abgeglichen werden.
Die TousAntiCOVID-Anwendung ähnelt dem US-amerikanischen Impfpass-Pilotprojekt Excelsior Pass, der seit Anfang des Monats in New York umgesetzt wird. Im Gegensatz zu Europa sprachen sich in den USA jedoch mehrere Bundesstaaten für ein Verbot der digitalen Zertifikate aus oder setzten dieses bereits sogar per Erlass in Kraft, was die Einführung eines landesweiten Impfpass-Systems in den USA erschweren könnte.
Indessen hat Frankreich die Verwendung der TousAntiCOVID-App zur Einlasskontrolle in Bars und Restaurants bereits ausgeschlossen. Der Einsatz der Anwendung bei "Konzerten, Festivals oder Messen" wurde hingegen zugelassen. Mittlerweile arbeitet auch Dänemark Berichten zufolge an einem ähnlichen System, dass Kopenhagen bis zum Sommer einzuführen plant. Die Initiative löste aber zugleich eine große Welle von Kritik aus, was kürzlich durch die landesweiten Proteste mit Tausenden Teilnehmern zum Ausdruck gebracht wurde.
Der Einsatz solcher digitalen Systeme hat sich in ganz Europa als extrem polarisierend erwiesen. Etwa die Hälfte der Bevölkerung besteht darauf, dass solche Sicherheitsmaßnahmen der Schlüssel zu einer sicheren Öffnung des gesellschaftlichen Lebens sind, während die andere Hälfte davor warnt, dass sie die Tür zu einem verhängnisvollen neuen Totalitarismus öffnen.
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