Europa
Türkei: Zentralbank schränkt Nutzung von Kryptowährungen ein
Der Bitcoin stürzte am Freitag um mehr als vier Prozent ab, nachdem die türkische Zentralbank die Verwendung von Kryptowährungen wie dem Bitcoin und Krypto-Vermögenswerten für Käufe unter Berufung auf mögliche "irreparable" Schäden und Transaktionsrisiken verboten hatte.
Während sich Kryptowährungen in der Türkei zuletzt wachsender Beliebtheit erfreuten, hat die türkische Zentralbank zum Ende dieses Monats die Zahlungen damit verboten, wie das Handelsblatt und Reuters berichten. Kryptowährungen und andere digitale Vermögenswerte, die auf der Distributed-Ledger-Technologie basieren, dürfen demnach bald weder direkt noch indirekt genutzt werden, um für Waren und Dienstleistungen zu bezahlen. Dem Handelsblatt zufolge plant die türkische Regierung bereits seit Längerem, Transaktionen mit Kryptowährungen zu regulieren.
Schon im März hatte die türkische Regierung die Zentralbank aufgefordert, eine wirtschaftliche, technologische und rechtliche Infrastruktur für digitales Geld zu schaffen, womit nicht unbedingt Kryptogeld gemeint war. Doch die türkische Zentralbank hatte im vergangenen September bereits angekündigt, dass der Kauf, Verkauf und der Handel mit Kryptogeldern reguliert werden soll.
Gemäß der Verordnung, die ab dem 30. April in Kraft treten soll, dürfen Zahlungsdienstleister keine Geschäftsmodelle entwickeln, mit denen Krypto-Assets direkt oder indirekt für die Bereitstellung von Zahlungsdiensten und die Ausgabe von elektronischem Geld verwendet werden. Auch dürfen sie keine damit verbundenen Dienstleistungen erbringen.
Weiterhin erlaubt sind der Besitz und auch die Spekulation mit Kryptogeldern, die Zahlung von Produkten wird verboten. Zahlungsinstitute dürfen Plattformen, die Handels-, Verwahrungs-, Transfer- oder Emissionsdienste für Krypto-Assets oder Geldtransfers von diesen Plattformen anbieten, nicht vermitteln.
Laut dem Europaabgeordneten Stefan Berger (CDU) müsse man die "Schattenseiten von Kryptowerten wie Bitcoin ernst nehmen. Technologien sollten jedoch reguliert und gestaltet werden und nicht verbannt. Fortschritt lässt sich nicht durch Verbote aufhalten", so Berger, der Mitglied des Wirtschaftsausschusses im Europaparlament und Berichterstatter für "Markets in Crypto-Assets" ist.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan selbst habe seinen Beitrag zum Interesse der Bevölkerung an Kryptowerten geleistet. "Denn türkische Bürger können der Lira nicht mehr vertrauen und wünschen sich Alternativen."
Der türkische Kryptomarkt, der in den letzten Monaten an Schwung gewonnen hatte, da Investoren versuchten, sich gegen die Abwertung der Lira und die Inflation abzusichern, droht so ins Stocken zu geraten. Die türkische Notenbank hat die Zinsen trotz hoher Inflation nicht verändert. Der Leitzins bleibe unverändert bei 19,0 Prozent, teilte die Notenbank am Donnerstag in Ankara mit.
Nachdem der Vorgänger des derzeit amtierenden Notenbankchefs Şahap Kavcıoğlu in den vergangenen Monaten mehrfach mit Zinserhöhungen versucht hatte, den starken Preisanstieg in der Türkei in den Griff zu bekommen, hatte Erdoğan zuletzt für einen Wechsel an der Spitze der Notenbank gesorgt. Im März hat Erdoğan zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate den Chef der Zentralbank entlassen. Er forderte in den vergangenen Monaten immer wieder niedrige Zinsen und bezeichnete den Leitzins oft als "Mutter allen Übels". Laut jüngsten Daten lag die Inflation in der Türkei im März bei über 16 Prozent. Seit etwa zwei Jahren legt die Inflationsrate tendenziell zu und hat sich von rund acht Prozent etwa verdoppelt. Nicht nur in Euro und Dollar, sondern auch in Kryptowährungen flüchteten viele als sicheren Hafen.
Ende März hatte Erdoğan angesichts der schwachen Lira die Bevölkerung dazu aufgerufen, ihre angehäuften Devisen- oder Goldbestände zur Ankurbelung der Wirtschaft zu investieren. Sein Appell richte sich an Bürger, "die zu Hause ausländische Währung und Gold aufbewahren, nur um sich sicher zu fühlen". Beim Parteikongress seiner islamisch-konservativen Regierungspartei AKP sagte Erdoğan: "Von diesen, meinen Bürgern möchte ich, dass sie die Devisen und das Gold in ihren Häusern, was unser nationales Vermögen ist, in verschiedene Finanzmittel investieren und es damit in die Wirtschaft und Produktion einbringen." Er rief Investoren zudem dazu auf, in die Türkei zu vertrauen.
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