Europa

"Schwachkopf" – Polnischer Schriftsteller wegen Präsidentenbeleidigung angeklagt

In einem Facebook-Post im November hatte der bekannte polnische Schriftsteller und Journalist Jakub Żulczyk den Präsidenten Andrzej Duda einen "Schwachkopf" genannt. Nun drohen ihm im Fall einer Verurteilung bis zu drei Jahre Haft.
"Schwachkopf" – Polnischer Schriftsteller wegen Präsidentenbeleidigung angeklagtQuelle: Reuters © Slawomir Kaminski

Dem polnischen Schriftsteller Jakub Żulczyk droht wegen einer unbedachten Äußerung in den sozialen Medien vom November verspäteter Ärger. In einem Facebook-Post bezeichnete er den polnischen Präsidenten als "Schwachkopf". Andrzej Duda hatte anlässlich der Wahl von Joe Biden durch das Electoral College in Washington getweetet: "In Erwartung der Nominierung durch das Wahlkollegium ist Polen entschlossen, die strategische Partnerschaft zwischen Polen und den USA auf hohem Niveau und in hoher Qualität für eine noch stärkere Allianz aufrechtzuerhalten."

Żulczyk reagierte auf den Tweet mit einem Facebook-Eintrag, in dem er den Präsidenten für dessen Wortwahl scharf kritisierte: "Der gewählte Präsident in den USA wird von Presseagenturen 'verkündet', es gibt kein föderales, zentrales Gremium oder Amt, das für diese Bekanntgabe zuständig ist. Alles, was ab heute folgt – Auszählung der restlichen Stimmen, Wahlmännerstimmen –, ist reine Formalität. Joe Biden ist der 46. Präsident der Vereinigten Staaten. Andrzej Duda ist ein Schwachkopf."

Die Warschauer Staatsanwaltschaft reichte darauf eine Anklageschrift wegen Beleidigung des Staatsoberhauptes ein. Żulczyk überraschte nicht nur die Tatsache, dass er sich für seinen Facebook-Eintrag vor Gericht verantworten muss, sondern auch, dass er von der Anschuldigung aus einem staatsfreundlichen Portal erfuhr. "So funktioniert das in Polen", kommentierte er. Er bemerkte auch, dass er "wahrscheinlich der erste Schriftsteller in diesem Land seit sehr langer Zeit ist, der für das, was er geschrieben hat, vor Gericht gestellt wird".

Żulczyk drohen im Fall einer Verurteilung bis zu drei Jahre Haft. Polen hat neun verschiedene Beleidigungsgesetze, darunter eines, das sich auf den Präsidenten bezieht. Allesamt sind mit möglichen Gefängnisstrafen verbunden. Nicht nur das vermeintliche Beleidigen der polnischen Flagge, sondern auch der Flaggen anderer Länder ist strafbar.

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