Europa

EU-Außenminister beschließen Sanktionen gegen China

Die Europäische Union hat auf angebliche Menschenrechtsverletzungen in China mit Sanktionen reagiert. Die Außenminister der 27 Mitgliedsstaaten haben am Montag bei einem Treffen in Brüssel Strafmaßnahmen gegen Verantwortliche in der chinesischen Region Xinjiang beschlossen.
EU-Außenminister beschließen Sanktionen gegen ChinaQuelle: Reuters

Die Außenminister der 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) haben an diesem Montag bei einem Treffen in Brüssel Strafmaßnahmen gegen angebliche Verantwortliche für die Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in der chinesischen Region Xinjiang beschlossen. Zugleich sind auch Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen in anderen Ländern wie Nordkorea, Eritrea und Russland sowie wegen des Militärputsches in Myanmar geplant.

Der chinesische EU-Botschafter Zhang Ming hatte die Pläne der EU für die Maßnahmen gegen sein Land zuletzt scharf kritisiert und dazu aufgefordert, dies noch einmal zu überdenken. "Sanktionen sind konfrontativ", ließ er mitteilen. Sein Land wolle Dialog, werde aber nicht klein beigeben, wenn andere Länder auf Konfrontation bestehen wollten.

Bereits im vergangenen Jahr hatte sich die chinesische Regierung "tief besorgt" über EU-Sanktionen gezeigt, die wegen angeblicher Cyberangriffe gegen ein Unternehmen und zwei Hacker aus China verhängt wurden. Die Betroffenen hätten nach Auffassung der EU weltweit Informationssysteme multinationaler Unternehmen angegriffen.

Die Sanktionsregelungen der EU sehen vor, dass sämtliche Vermögenswerte der betroffenen natürlichen oder juristischen Personen eingefroren werden und dass ihnen keine Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen mehr zur Verfügung gestellt werden dürfen. Zudem gelten für die Betroffenen EU-Einreiseverbote.

Mehr zum Thema:

(rt/dpa)

Sehr geehrte RT DE-Leser,

wir sind auf einen neuen Dienst für die Kommentarfunktion umgestiegen.

Da wir die Privatsphäre unserer Leser respektieren und Ihre Daten nicht an eine Drittplattform übermitteln werden, müssen Sie sich erneut registrieren. Wir entschuldigen uns für die Unannehmlichkeit und hoffen, dass sie sich weiterhin mittels der Kommentarfunktion über aktuelle Themen austauschen und informieren können.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre RT DE-Redaktion