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Wegen Uneinigkeiten über Sputnik V: Slowakischer Gesundheitsminister tritt zurück

Nach der Zulassung und dem Kauf des russischen Corona-Impfstoffes Sputnik V befindet sich die Slowakei in einer Regierungskrise. Der Gesundheitsminister des Landes Marek Krajčí muss seinen Posten räumen. Er kündigte am Donnerstag seinen Rücktritt an.
Wegen Uneinigkeiten über Sputnik V: Slowakischer Gesundheitsminister tritt zurückQuelle: AFP © PETER LAZAR

Zwei kleinere Parteien der slowakischen Vier-Parteien-Regierungskoalition hatten Krajčís Rücktritt gefordert, nachdem Premierminister Igor Matovič das Sputnik V-Vakzin vor der offiziellen Zulassung der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) registriert und die erste Tranche des Mittels aus Russland bestellt hatte. Eine der Parteien drohte direkt mit dem Austritt aus dem Bündnis, eine weitere forderte hingegen eine Neubildung. Gleichzeitig kritisierten die beiden Parteien den Umgang des Ministers mit der COVID-19-Pandemie, da das Land weltweit eine der höchsten Todesraten im Verhältnis zur Einwohnerzahl verzeichnet.

In einer emotionalen Ansprache vor Journalisten erklärte Krajčí der Nachrichtenagentur Reuters zufolge:

Zwei Koalitionsparteien haben ihren Verbleib in der Regierung mit meinem Rücktritt verknüpft. In einer solchen Situation war es meines Erachtens sinnlos, darüber zu streiten.

Entgegen der Behauptungen seiner Kritiker räumte er ein, "nicht an seinem Ministersessel zu kleben".

Ministerpräsident Matovič beklagte Krajčís Rücktritt und bezeichnete dessen Abgang als "den absurdesten in der Geschichte". Er sagte:

Krajčí versuchte mit jeder Entscheidung, die er getroffen hat, Gesundheit und Menschenleben zu schützen. Leider haben diejenigen, die ihm Steine in den Weg gelegt haben, ihn zu ihrer Zielscheibe gemacht.

Matovič fügte hinzu, dass der Kauf des russischen Vakzins durch die Regierung von den Gegnern des Ministers als Vorwand genutzt wurde. Der Premierminister selbst sah sich anfangs mit ähnlichen Rücktrittsforderungen der Koalitionspartner konfrontiert, konnte aber schließlich seinen Posten behalten.

Matovič erklärte ferner, dass Krajčí für einige Wochen in seiner Position verbleiben werde, da der ministerielle Übergang schrittweise erfolgen soll. Der Rücktritt erfolge erst, nachdem die Impfkampagne mit Sputnik V voll im Gange sei, hieß es. 

Michal Sipos, Fraktionsvorsitzender der stärksten Koalitionspartei der Slowakei OĽaNO, teilte der slowakischen Nachrichtenagentur TASR mit, dass seine Fraktion nach wie vor zu Krajčí und seinen Entscheidungen stehe. Er betonte, dass die Situation um das Coronavirus in der Slowakei nicht so schlimm wäre, wenn die Vorschläge des Gesundheitsministers flächendeckend befolgt würden.

Die Spannungen in der slowakischen Regierung spitzten sich in der vergangenen Woche zu, nachdem das Land eine erste Lieferung von 200.000 Dosen Sputnik V erhalten hatte. Premierminister Matovič, der die Lieferung am Flughafen Košice persönlich in Empfang nahm, gab seine Pläne bekannt, zwei Millionen Einheiten des russischen Impfstoffs kaufen zu wollen, ohne auf die offizielle Zulassung des Mittels durch die EU zu warten.

Mittlerweile verzeichnet die Slowakei nach Tschechien die zweithöchste Sterberate im Zusammenhang mit dem Coronavirus im Verhältnis zur Einwohnerzahl. Nach Angaben der Johns-Hopkins-Universität wurden von den knapp 5,5 Millionen Einwohnern des Landes bisher mehr als 330.000 positiv auf COVID-19 getestet, mehr als 8.000 Menschen sind gestorben.

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