Europa

Erstmals Export von AstraZeneca-Impfstoff aus der EU gestoppt

Ende Januar startete die Europäische Union Exportkontrollen für Corona-Impfstoff. Im Visier sind Hersteller, die ihre EU-Lieferpflichten nicht erfüllen. Nun trifft es AstraZeneca.
Erstmals Export von AstraZeneca-Impfstoff aus der EU gestopptQuelle: www.globallookpress.com © Hannibal Hanschke/Reuters/Pool/dpa

Erstmals ist die Ausfuhr von Corona-Impfstoff aus der Europäischen Union in einen Drittstaat gestoppt worden. Italien verhinderte die Lieferung von 250.000 Dosen Impfstoff des britisch-schwedischen Herstellers AstraZeneca an Australien, wie EU-Kreise am Donnerstag bestätigten. Zuerst hatte die Financial Times darüber berichtet.

Grundlage ist ein Ende Januar eingeführtes System zur Exportkontrolle. Danach müssen Pharmakonzerne, die Lieferverpflichtungen für die EU haben, Ausfuhrgenehmigungen für in der EU produzierte Impfstoffe beantragen. Wenn Hersteller die EU bei Liefermengen unrechtmäßig benachteiligen, könnten Genehmigungen verweigert werden. AstraZeneca hatte die vertraglich zugesagte Liefermenge an die EU im ersten Quartal drastisch gesenkt und damit für großen Unmut gesorgt.

Ausgenommen von dem System sind Exporte in eine Reihe von Partnerländern und in Entwicklungsländer. Zu den Partnerländern zählen die Schweiz, Israel und die Ukraine – nicht aber Großbritannien und Kanada. Zuständig für die Ausfuhrgenehmigungen ist der EU-Mitgliedstaat, in dem die für den Export vorgesehenen Impfstoffe produziert wurden. Die EU-Staaten holen vor Entscheidungen die Stellungnahme der EU-Kommission ein.

Im vorliegenden Fall waren sich Rom und Brüssel nach dpa-Informationen einig. Zuvor waren etliche andere Exportanträge anderer Firmen genehmigt worden, die meisten kamen von BioNTech/Pfizer, das von Europa aus viele Länder beliefert.

Anders als BioNTech/Pfizer und Moderna liefert AstraZeneca der EU bisher nicht die vertraglich zugesagten Mengen Impfstoffe. So reduzierte das Unternehmen die Menge für das erste Quartal von 80 Millionen auf 40 Millionen Dosen. Es stand die Vermutung im Raum, dass in der EU produzierte Vakzine in Drittstaaten gebracht wurden. Das war der Anlass zur Einführung des Exportmechanismus.

Exportbeschränkungen sind für die EU politisch heikel. Denn es ist gewünscht, dass die Pharmafirmen in Europa produzieren und hier neue Standorte aufbauen. Und es wird anerkannt, dass die Konzerne Lieferpflichten gegenüber anderen Ländern haben. Die EU-Kommission betont deshalb die Linie, solange Verträge mit der EU eingehalten würden, würden Ausfuhren nicht gestoppt. Vielmehr werde sehr viel aus der EU in Drittstaaten geliefert, aus den USA und Großbritannien hingegen nichts oder fast nichts.

Mehr zum Thema: Immunologe fordert: Merkel soll sich öffentlichkeitswirksam mit AstraZeneca-Vakzin impfen lassen

(RT DE/dpa)

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.

Liebe Leser und Kommentatoren,

wir schätzen die Möglichkeit sehr, Ihnen mit der Kommentarfunktion eine Plattform zum gegenseitigen Austausch bieten zu können. Leider müssen wir diese Möglichkeit vorübergehend einschränken, bis effektive Mittel und Wege gefunden sind sicherzustellen, dass dieses Kommunikationsmittel nicht missbraucht wird.

Das Kommentieren auf unserer Website soll für alle so sicher und so wenig einschränkend wie möglich sein, bei alledem jedoch Hass, Hetze und Beleidigungen konsequent ausschließen.

Ihr RT DE-Team