Europa
Schwedisches Parlament unternimmt entscheidenden Schritt zu NATO-Beitritt
Das vorgeblich neutrale Schweden unternimmt einen deutlichen Schritt in Richtung NATO-Mitgliedschaft. Berichten zufolge plant der Verteidigungsausschuss, die Regierung kommende Woche aufzufordern, die sogenannte NATO-Option für einen künftigen Beitritt anzunehmen.
Nachdem die rechtspopulistischen Schwedendemokraten (Sverigedemokraterna) ihre frühere Position gegen einen NATO-Beitritt aufgegeben haben, befürwortet nun eine Mehrheit des schwedischen Parlaments die Option einer zukünftigen NATO-Mitgliedschaft.
Die Partei änderte ihre Meinung zur NATO nicht aufgrund der relativen Vorzüge des Bündnisses, sondern um die schwedische Verteidigungspolitik mit der des Nachbarlandes Finnland in Einklang zu bringen. Finnland ist ebenfalls kein Bündnis-Mitglied, behält aber eine sogenannte NATO-Option bei, die einen Beitritt zu einem späteren Zeitpunkt vorsehen könnte. Der Vorsitzende der Schwedendemokraten Jimmie Åkesson sagte gegenüber Aftonbladet Daily:
"Wir plädieren seit langem für ein Verteidigungsbündnis mit Finnland und machen jetzt einen entscheidenden Schritt in diese Richtung."
"Mit der Bekanntgabe Schwedens, ebenso wie Finnland eine sogenannte NATO-Option zu erwägen, stärken wir die Sicherheit in unserer unmittelbaren Region."
Der Parteifreund von Åkesson, Roger Richthoff, sagte gegenüber Reuters, dass der Verteidigungsausschuss des Parlaments die Regierung nächste Woche auffordern wird, die NATO-Option anzunehmen. Die schwedische Koalitionsregierung unterstützte die Option bisher nicht.
Obwohl Schweden kein Mitglied ist, arbeitet sein Militär regelmäßig mit NATO-Streitkräften zusammen. Sowohl Schweden als auch Finnland nahmen im Jahr 2018 an den skandinavischen Trident Juncture-Kriegsspielen der NATO teil und sollten sich im März dieses Jahres an den Cold Response-Übungen des Bündnisses beteiligen. Diese wurden jedoch pandemiebedingt abgesagt. Seit 2016 erlaubt Schweden den NATO-Mitgliedern, auf seinem Territorium Übungen abzuhalten und, falls Schweden bedroht werden sollte, dort Truppen zu stationieren.
Das vorgeblich neutrale skandinavische Land hat auch Truppen zur Unterstützung von NATO-Missionen ins Ausland entsandt sowie Soldaten in Afghanistan, Bosnien, im Kosovo und in Libyen stationiert. Sogar die NATO selbst bezeichnet ihre Beziehung zu Schweden als "alles andere als neutral".
Die NATO wurde im Jahr 1949 als westliches Militärbündnis gegründet, um einer vermeintlich wachsenden Macht der Sowjetunion entgegenzuwirken. Heute zählt das Bündnis 30 Staaten zu seinen Mitgliedern. Sechs Staaten der Europäischen Union sind jedoch keine NATO-Mitglieder: Österreich, Zypern, Finnland, Irland, Malta und Schweden.
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