Europa
"Nur an eigene Not gedacht": Von der Leyen entschuldigt sich bei Italien für mangelnde EU-Hilfe
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen wandte sich in einem Brief an das italienische Volk und räumte darin Fehler der Europäischen Union im Umgang mit Italien in der Corona-Pandemie ein. Im Zeichen der EU-Solidarität sicherte sie Rom Hilfen in Milliardenhöhe zu.
Der Brief mit dem Titel "Verzeiht uns, jetzt ist die EU bei euch" wurde am Mittwoch von der italienischen Zeitung La Repubblica veröffentlicht. Darin räumte von der Leyen mangelnde Unterstützung der EU für Italien als am schwersten von der COVID-19-Pandemie betroffene Land ein und beklagte das Verhalten der Union als "schädlich". Sie argumentierte ferner:
Heute mobilisiert Europa an der Seite Italiens. Leider war dies nicht immer der Fall. Es muss anerkannt werden, dass in den ersten Tagen der Krise angesichts der Notwendigkeit einer gemeinsamen europäischen Antwort zu viele Menschen nur an die eigenen Probleme gedacht haben.
Die Politikerin betonte, dass die aktuelle Krise "nur gemeinsam, als Union" durchgestanden werden könne. Sie fügte hinzu:
Heutzutage ist die Entfernung zwischen den einzelnen Menschen entscheidend für unsere Sicherheit: Die Entfernung zwischen den europäischen Nationen bringt hingegen jeden in Gefahr.
Inzwischen habe Europa aber das Tempo geändert, so die Kommissionspräsidentin. Ihr zufolge hat die Union alles Mögliche getan, um die EU-Länder zu konsolidieren, damit sie "wie ein Team handeln und eine koordinierte Antwort auf ein gemeinsames Problem gewährleisten" können.
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Angesichts der EU-weiten Wirtschaftskrise stellte von der Leyen außerdem neue milliardenschwere Hilfen in Aussicht. Am Donnerstag stellte sie in Brüssel die Initiative namens "Sure" vor, um vor allem den Kurzarbeitern in der Europäischen Union unter die Arme zu greifen. Im Rahmen des sogenannten "Solidaritäts-Instruments" soll die Union bis zu 100 Milliarden Euro für die am stärksten betroffenen Länder, angefangen mit Italien, bereitstellen, um die Kürzung der Gehälter der Kurzarbeiter auszugleichen.
Von der Leyen erinnerte bei der Vorstellung ihrer neuen Vorschläge in Brüssel daran, dass die EU und ihre Mitgliedsstaaten schon etliche Register gezogen haben. So wurden die Defizit- und Schuldenregeln außer Kraft gesetzt und die Beihilferegeln gelockert. Die Europäische Zentralbank habe Ankaufprogramme gestartet, die Europäische Investitionsbank eine Kreditinitiative für den Mittelstand.
All dies geschah in Rekordzeit", sagte von der Leyen.
Schon jetzt hätten die EU und ihre Mitgliedsstaaten 2,7 Billionen Euro gegen die Pandemiekrise mobilisiert. Nun gehe man den nächsten Schritt, betonte von der Leyen. Sie braucht allerdings für ihre neuen Vorschläge noch die Zustimmung der EU-Staaten und des Europaparlaments.
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