Nahost
Parlamentswahl hat in Israel begonnen – Kopf-an-Kopf-Rennen erwartet
In Israel hat die Wahl für ein neues Parlament begonnen – zum zweiten Mal in diesem Jahr. Rund 6,4 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, über die neue Zusammensetzung der Knesset zu entscheiden. Auch diesmal zeichnen sich keine klaren Mehrheiten ab.
Die Israelis sind in diesem Jahr zum zweiten Mal aufgerufen, die Mitglieder der Knesset zu wählen. Etwa 6,3 Millionen der insgesamt neun Millionen Staatsbürger Israels sind bei der Wahl der 22. Knesset stimmberechtigt, bei der 30 Listen zugelassen sind. Die ohnehin beispiellosen zweiten Parlamentswahlen in nur einem Jahr sind auch der Höhepunkt in der Existenzkrise von Premierminister Benjamin Netanjahu und des israelisch-palästinensischen Friedensprozesses.
Nachdem sich der amtierende Premierminister Benjamin Netanjahu bereits die Unterstützung aus Washington für die israelischen Ansprüche auf die Golanhöhen und Jerusalem gesichert hatte, musste er den Einsatz erhöhen. Kurz vor den Wahlen versprach er die Legalisierung einer Kleinsiedlung im Jordantal. Diese Aussage kam nur wenige Tage, nachdem der 69-Jährige angekündigt hatte, im Fall einer Wiederwahl das Jordantal im besetzten Westjordanland annektieren zu wollen.
Es wäre Netanjahus fünfte Amtszeit
Netanjahu ist der dienstälteste Premierminister in der israelischen Geschichte und hatte bisher insgesamt 13 Jahre lang die Macht inne – von 1996 bis 1999 und aktuell seit 2009. Im Falle eines Sieges wäre dies seine fünfte Amtszeit.
Nach Umfragen ist erneut ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der Likud-Partei des rechtskonservativen Netanjahu und Ex-Militärchef Benny Gantz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß zu erwarten. Bei der Abstimmung im April hatten es beide nicht geschafft, genügend kleinere Parteien zu gewinnen, um das für eine Regierung erforderliche Minimum von 61 Sitzen zu erreichen. Auch diesmal gilt als Königsmacher Netanjahus Rivale Avigdor Lieberman von der Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel). Professor Moshe Maoz von der Hebräischen Universität Jerusalem kommentierte die Wahl gegenüber der USA Today:
Dies ist eine Abstimmung darüber, wer Israeli sein will.
Herb Keinon von der Jerusalem Post sagte, bei der Kampagne ginge es "nicht für irgendetwas zu sein, sondern nur darum, gegen was man ist."
Um 21.00 Uhr deutscher Zeit wird mit ersten Prognosen gerechnet. Die Wahlergebnisse sollen aber erst Mittwochmorgen vorliegen.
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