Nahost
Syrien stimmt Waffenruhe in Idlib zu
Syriens Regierung hat nach eigenen Angaben einer Waffenruhe für Idlib im Nordwesten des Landes zugestimmt. Diese solle am Donnerstagabend in Kraft treten, meldete die staatliche syrische Nachrichtenagentur SANA unter Berufung auf Militärkreise.
Am Donnerstag hat das syrische Fernsehen die Entscheidung der Regierung bekannt gegeben, dass ein Waffenstillstand in Idlib durchgesetzt werde, sofern die Abkommen von Sotschi eingehalten werden. Demnach müssen die Aufständischen den im vergangenen Jahr vereinbarten Rückzug umsetzten und ihre mittleren und schweren Waffen abziehen.
Für den Fall, dass das Sotschi-Abkommen umgesetzt wird, wird ein Waffenstillstand in Kraft treten. Das Abkommen sieht vor, dass die Terroristen sich 20 Kilometer aus der Linie der Deeskalationszone von Idlib zurückziehen und die schweren und mittleren Waffen zurückziehen", zitiertSANA die Quelle.
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Russland begrüßt die Entscheidung der syrischen Regierung, so der russische Sondergesandte für Syrien, Alexander Lawrentjew am ersten Tag der neuen Syrien-Gespräche in der kasachischen Hauptstadt Nursultan. Dort finden derzeit Syrien-Verhandlungen mit Vertretern Russlands, der Türkei und des Iran statt.
Wir begrüßen die Entscheidung der syrischen Regierung, einen Waffenstillstand [in Idlib] einzuführen. Allerdings liegt der Ball nicht nur bei den gemäßigten Oppositionskräften, die leider einen kleinen Teil der Idlib-Deeskalationszone kontrollieren. Nach unseren Schätzungen bleiben 90 Prozent des Territoriums unter der Kontrolle der terroristischen Organisation Hayat Tahrir asch-Scham (zuvor bekannt als Dschabhatan-Nusra) und derjenigen, die mit ihr verbunden sind", sagte Lawrentjew.
Gleichzeitig zweifelte der russische Gesandte die Bereitschaft der Rebellen an, die Waffenruhe zu respektieren. "Wahrscheinlich werden sie nicht mit Provokationen gegen die Regierung aufhören", zitierte Interfax Lawrentjew. Wäre das der Fall, "werden wir uns die weitere Entwicklung der Situation ansehen."
Ein großes Gebiet der Provinz Idlib sowie einige Bezirke von Hama, Aleppo und Latakia wird von der Al-Qaida nahestehenden Miliz Haiat Tahrir asch-Scham (HTS) dominiert. Russland als Verbündeter der syrischen Regierung und die Türkei als Unterstützer der Aufständischen hatten sich im vergangenen September in der russischen Stadt Sotschi darauf geeinigt, eine 15 bis 20 Kilometer breite Pufferzone in der Region einzurichten.
Am Donnerstag und Freitag findet das 13.internationale Treffen zu Syrien in der kasachischen Hauptstadt Nur-Sultan (ehemals Astana) statt. Erstmals hatten sich libanesische und irakische Beobachter den Astana-Gesprächen angeschlossen. Ihre Teilnahme werde es ermöglichen, eine Reihe dringender Fragen zu lösen, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Donnerstag.
Wir glauben, dass es das Engagement der syrischen Nachbarländer verbessern wird, was es ermöglicht, über die Rückkehr syrischer Flüchtlinge, die Wiederherstellung der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen und der Beziehungen zwischen Damaskus und seinen arabischen Partnern im Detail zu diskutieren", so Sacharowa.
An dem Treffen in Nur-Sultan nehmen Vertreter der Garantiegeberländer (Russland, Iran und Türkei), der syrischen Regierung und der bewaffneten Opposition teil. Beamte der UNO und Jordaniens sind als Beobachter anwesend.
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