Nahost
Atomabkommen vor endgültigem Scheitern: Iran reichert Uran auf über 4,5 Prozent an
Nun ist es offenbar so weit: Der Iran habe die im Atomabkommen von 2015 festgelegte Grenze zur Urananreicherung von 3,67 Prozent überschritten, berichtete Reuters unter Berufung auf einen Sprecher der Atombehörde des Landes. Das könnte die Situation weiter verschärfen.
Der Sprecher der iranischen Atombehörde, Behrouz Kamalvandi, sagte, dass die neue Urananreicherung des Iran bei 4,5 Prozent liege und Teheran eine Erhöhung dieser Zahl auf 20 Prozent als künftige Maßnahme in Betracht ziehen würde, wenn Europa seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen (JCPOA) weiterhin vernachlässige. Er forderte die europäischen Unterzeichner des Abkommens auf, schnell zu handeln, bevor der Iran weitere Schritte unternehme, um sich aus dem Abkommen zurückzuziehen.
Teheran kündigte am Sonntag an, die durch das Abkommen vorgeschriebene Obergrenze zu überschreiten, und warnte, dass es seine Verpflichtungen aus dem Abkommen weiter reduzieren werde, falls seine europäischen Partner das Abkommen nicht einhalten sollten. Im Rahmen des als JCPOA bekannten Abkommens erklärte sich der Iran bereit, seine nuklearen Aktivitäten zu begrenzen und internationale Inspektionen seiner Nuklearanlagen im Gegenzug für gezielte Sanktionserleichterungen zuzulassen.
Der iranische Außenminister Dschawad Sarif hat argumentiert, dass der Iran voll und ganz in seinem Recht ist, seine Urananreicherung zu erhöhen, und stellte fest, dass ein streitlösender Mechanismus, der im JCPOA enthalten ist, es Teheran erlaube, "seine Verpflichtungen nicht mehr zu erfüllen", wenn die Islamische Republik der Ansicht ist, dass es einem der anderen Unterzeichner nicht gelungen ist, seine eigenen Bestimmungen des Abkommens aufrechtzuerhalten.
Vizepräsident Eshaq Dschahangiri sagte in einer separaten Erklärung, Washington habe Teheran daran gehindert, von seiner vollständigen Einhaltung des Abkommens zu profitieren. Er warf den Vereinigten Staaten vor, eine "unsichere Atmosphäre für die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen des Iran" geschaffen zu haben, wie die staatliche Nachrichtenagentur IRNA berichtete.
Washington zog sich im vergangenen Jahr einseitig aus dem Abkommen zurück und verhängte erneut Sanktionen, die jedem, der mit dem Iran Handel betreibt, Beschränkungen auferlegten und Investoren abschreckten. Teheran seinerseits kritisierte, dass sich die EU von Investitionsvorhaben zur Ankurbelung der iranischen Wirtschaft abwende.
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