Nahost
Diplomatisches Ringen um Friedensprozess in Syrien
Aufgrund anhaltender Spannungen in Syrien wollen die Staatschefs der Türkei, Russlands und des Iran erneut zu einem Gipfeltreffen zusammenkommen. Das Treffen werde im August in der Türkei stattfinden. In zwei Monaten soll auch Merkel in die Gespräche eingebunden werden.
Die drei Staaten sind Garantiemächte bei einer Verhandlungsserie über eine politische Lösung des Konflikts. Russland und der Iran unterstützen im Bürgerkrieg den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad, die Türkei die Opposition. Die drei Präsidenten haben sich schon mehrfach getroffen – meist ohne konkrete Ergebnisse. Eine Bestätigung für das Treffen im August kam indes auch aus dem Kreml in Moskau.
Die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu berichtete unter Bezug auf den türkischen Präsidentensprecher Ibrahim Kalın, "in zwei Monaten" sei zudem ein weiterer Syrien-Gipfel unter Beteiligung Deutschlands geplant. An dem Vierergipfel sollten auch die Staatschefs der Türkei, Frankreichs und Russlands teilnehmen. Das sei während des G20-Gipfels in Japan Ende Juni entschieden worden. Einen Syrien-Gipfel in diesem Format hatte es zum ersten Mal im Oktober 2018 gegeben. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) war dafür nach Istanbul gekommen, wo laut Anadolu auch das kommende Treffen mit Beteiligung der Kanzlerin stattfinden soll.
Zur Tagesordnung des Treffens im August gab es zunächst keine Informationen. Ein Thema dürfte die Lage in der Islamistenhochburg Idlib in Nordsyrien nahe der türkischen Grenze sein. Seit Wochen gibt es immer wieder heftige Luftangriffe der syrischen Regierung und ihres Verbündeten Russland auf Idlib.
Die Provinz Idlib und Teile der angrenzenden Provinz Hama sind die letzten Gebiete des vom Krieg gebeutelten Landes, die noch von Extremisten kontrolliert werden. Dort sind vor allem islamistische Gruppierungen aktiv, die von ausländischen Mächten unterstützt werden. Russland und die Türkei hatten die Region zur "Deeskalationszone" erklärt, um eine bevorstehende Offensive der syrischen Armee auf Idlib zu stoppen. Abgemacht wurde, dass die Extremisten ihre schweren Waffen aus dieser Zone abziehen, ihre Angriffe auf die unter syrischer Kontrolle stehenden Dörfer aussetzen und die wichtigen Hauptverkehrsadern freigeben.
Nichts von alledem wurde umgesetzt, was für enormen Frust bei der syrischen Armee sorgte. Deshalb sollte durch russische Luftschläge eine Bodenoffensive der Armee vorbereitet werden. Obwohl Russland Ende Juni eine Waffenruhe verkündet hatte, flammen die Kämpfe immer wieder auf.
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(rt deutsch/dpa)
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