Nahost
Iran-Besuch des deutschen Außenministers: Heiko Maas will das Nuklearabkommen retten
Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat sich auf eine schwierige Mission begeben. In Teheran will er die iranische Regierung davon überzeugen, trotz schwerster Sanktionen gegen das Land, am Nuklearabkommen festzuhalten.
Dem Iran-Besuch des deutschen Außenministers Heiko Maas war eine Visite seines US-amerikanischen Amtskollegen Mike Pompeo in Berlin vorausgegangen. Das Hauptthema der Gespräche war der Iran. Beide Seiten waren sich einig, dass eine nukleare Bewaffnung des Iran verhindert werden müsse.
Die Sprecherin des Auswärtigen Amtes, Maria Adebahr, über die Reise von Maas:
Das ist eine Reise in die Krise.
Auch nachdem die USA im Jahr 2018 ihren Austritt aus dem JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action) erklärt haben, hielt der Iran an dem Abkommen fest. Ein Jahr danach erklärten sie ihren Teilausstieg und setzten Großbritannien, Frankreich und Deutschland ein Ultimatum bis zum 7. Juli, die vereinbarte Tauschbörse Instex zur Ermöglichung der Iran-Geschäfte ins Leben zu rufen.
Die USA vertreten eine Politik des maximalen Drucks auf den Iran. Die iranische Regierung spricht von den schwersten Sanktionen seit Gründung der Islamischen Republik und einem "Wirtschaftskrieg" gegen das Land und seine Bevölkerung. Pompeo sagte in Berlin auf die Frage eines Journalisten, er habe nichts gegen den Handel zwischen dem Iran und Deutschland mit Produkten, die nicht auf der Sanktionsliste stehen. Schon im Vorfeld gab es jedoch Kritik an der Tauschbörse. Der Iran habe zu wenig anzubieten, um hierfür etwa dringend benötigte medizinische Geräte zu tauschen, wurde als Beispiel angeführt.
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Washington und Teheran liefern sich derzeit einen verbalen Schlagabtausch. Politiker und Analysten warnen vor der Gefahr einer Eskalation. Die USA wollen den Iran an den Verhandlungstisch zwingen.
In Teheran trifft Maas auf den iranischen Außenminister Dschawad Sarif. Dort will er besprechen, "was wir tun, um dieses Abkommen zu erhalten und was der Iran tun kann, um in die gleiche Richtung zu gehen". Dabei habe er sich mit der französischen und britischen Regierung auf eine gemeinsame Haltung verständigt. Maas eilte der Diplomat und politische Direktor des Auswärtigen Amts Jens Plötner voraus. Auch dieser wurde vom Auswärtigen Amt entsandt, um in Teheran das Nuklearabkommen zu retten.
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