Nahost
"Iranische Bedrohung eindämmen" – USA planen Verlegung von 120.000 Soldaten in den Nahen Osten
US-Präsident Donald Trump wurde ein Plan vorgelegt, um die sogenannte "iranische Bedrohung" für US-amerikanische Truppen zu bekämpfen. Der kommissarische Verteidigungsminister Patrick Shanahan erläuterte den Plan, der eine Verlegung von bis zu 120.000 Soldaten in die Region vorsieht.
Die Veränderungen der bestehenden militärischen Pläne wurden demnach von "Hardlinern, angeführt von John Bolton", dem Nationalen Sicherheitsberater von Donald Trump, angeordnet, wie die New York Times unter Berufung auf anonyme Quellen schreibt. Die Pläne sind sowohl als Defensivmaßnahmen auf etwaige Angriffe auf US-Truppen gedacht, vor denen der israelische Geheimdienst Mossad gewarnt hatte, aber enthalten offensichtlich auch eine offensive Komponente. Diese soll im Falle einer aufgenommenen Entwicklung von Nuklearwaffen durch den Iran aktiviert werden.
Eine Vorbereitung für eine Invasion des Iran sollen die Pläne aber nicht darstellen, betonen die nicht genannten Regierungsvertreter. Dafür bräuchte es bedeutend mehr Truppen, heißt es weiter.
Dass das Verteidigungsministerium diese Pläne von John Bolton übernommen hat, ist zumindest ein vorübergehender Teilsieg für den virulenten Gegner des Iran. Er versuchte bereits unter der Regierung von George W. Bush, den Krieg in der Region vom Irak auf den Iran auszuweiten, scheiterte dabei aber an der harten Realität der Besatzung des Irak mit steigenden Opferzahlen auf Seiten der US-Truppen. In einem Meinungsartikel aus dem Jahr 2015 mit dem Titel "Um die Bombe des Iran zu stoppen, bombt den Iran" schrieb Bolton, dass die Sanktionen gegen den Iran "in der Theorie" das Atomprogramm hätten stoppen müssen. Und die Einschätzung der nationalen Geheimdienste im Jahr 2007, dass das Nuklearwaffenprogramm schon seit Jahren aufgegeben wurde, bezeichnete er als "Peinlichkeit, ein bisschen mehr als Wunschdenken".
"Selbst ohne fassbaren Beweis, wie ein Atomtest, war der stete Fortschritt des Iran in Richtung Nuklearwaffen lange offensichtlich", fuhr er fort. Deshalb hielt Bolton den von Präsident Barack Obama – und der Europäer sowie Chinas und Russlands – verfolgten diplomatischen Weg für falsch, der schließlich im Atomabkommen gipfelte.
Die unausweichliche Schlussfolgerung ist, dass der Iran sein Atomprogramm nicht wegverhandeln wird. Noch werden Sanktionen den Bau von breiten und tiefen Waffen-Infrastrukturen blockieren. Die unbequeme Wahrheit ist, dass nur militärische Aktionen wie Israels Angriff auf Saddam Husseins Osirak-Reaktor im Jahr 1981 oder die (israelische) Zerstörung eines syrischen Reaktors im Jahr 2007 … das erreichen kann, was erforderlich ist. Die Zeit ist wahnsinnig kurz, aber ein Schlag kann noch immer gelingen.
Wie US-Präsident Donald Trump auf diese Pläne reagiert hat, ist nicht bekannt. In der Vergangenheit zeigte sich Trump allerdings wenig begeistert von Auslandseinsätzen des US-Militärs. Während des Wahlkampfs sowie unmittelbar danach erklärte der frischgewählte Präsident, dass die USA nicht mehr nach Kriegen und Stürzen von nicht genehmen Regierungen "rasen", sondern sich stattdessen der Modernisierung der veralteten Infrastruktur im eigenen Land widmen wollten.
Unterdessen hat die vergangene Woche nach Katar verlegte Bomberstaffel ihre "Abschreckungsmission" aufgenommen, wie eine Sprecherin der Air Force mitteilte. Diese Missionen erfolgen als "Antwort" auf die "verstörende und eskalierende Indikationen und Warnungen" des Iran, ohne aber zu erwähnen, welche genau das sein sollen.
Der spanischen Regierung geht das Säbelrasseln der Vereinigten Staaten von Amerika offensichtlich zu weit. Verteidigungsministerin Margarita Robles hat nach dem Treffen der EU-Verteidigungsminister am 13. Mai in Brüssel bekanntgegeben, dass Madrid die Fregatte Méndez Núñez mit 215 Marinesoldaten aus dem von der USS Abraham Lincoln angeführten Verbund abziehen wird. Der Einsatz der spanischen Fregatte im US-Verbund war bereits im vergangenen Jahr geplant, als sich noch keine unmittelbare Krise zwischen den USA und dem Iran abzeichnete. "Die Fregatte ist auf Weltumsegelungsmission und wird keine andere Mission durchführen", hieß es aus Madrid. Sollte die USS Abraham Lincoln wieder zur ursprünglichen Mission zurückkehren und den Persischen Golf verlassen, werde sich die Méndez Núñez dem US-Verbund wieder anschließen.
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