Nahost

Andrea Nahles gegen militärische Einsätze der Bundeswehr in Syrien

Während das Verteidigungsministerium einen möglichen Einsatz in Syrien prüfen lässt, stellt sich die SPD-Vorsitzende dagegen. Statt eines Kriegseinsatzes sollen Gespräche helfen. Die Bundeswehr aber will noch vor einem Beschluss des Parlaments handeln und notfalls angreifen.
Andrea Nahles gegen militärische Einsätze der Bundeswehr in Syrien Quelle: Reuters © Axel Schmidt

Als Reaktion auf einen vermeintlichen Chemiewaffeneinsatz der syrischen Regierung griffen die USA, Großbritannien und Frankreich im April Ziele in Syrien an. Andrea Nahles, SPD-Vorsitzende, stellte sich gegen militärische Einsätze der Bundeswehr in Syrien.

Diese Aussage folgte auf einen Bericht der Bild, wonach das Verteidigungsministerium Einsätze in Syrien prüfe, um sich einem möglichen "Vergeltungsschlag" der US-Amerikaner gegen die Regierung Bashar al-Assads anzuschließen, falls diese Chemiewaffen gegen die Bevölkerung in Idlib einsetze. Idlib ist die letzte Rebellenhochburg des Landes. Mit der Prüfung entspräche man den Wünschen der USA. Die Regierung der Vereinigten Staaten hatten eine Anfrage an die Bundesregierung zur Beteiligung in Syrien geschickt.

Damit würde sich Deutschland dem Bündnis von Großbritannien, Frankreich und den Vereinigten Staaten anschließen. Die Bundeswehr könnte dann mit bewaffneten Tornados Ziele wie Munitionsdepots ins Visier nehmen. 

In einer Erklärung der SPD durch Andrea Nahles heißt es: 

(Es werde) weder in der Regierung noch im Parlament einer Beteiligung Deutschlands am Krieg in Syrien zustimmen. Wir unterstützen den Außenminister (Heiko Maas, SPD) bei seinen Bemühungen, im Gespräch mit unter anderem der Türkei und Russland eine humanitäre Katastrophe zu verhindern. 

Die bisherige Unterstützung der Bundeswehr beläuft sich auf Einsätze ohne militärische Angriffe. Hierzu zählten bis dato die Begleitung der Marine, Fliegergeschwader, die technische Unterstützung der Bündnispartner, Aufklärungen zur See und in der Luft sowie die Spionage. Im Einsatz sind 1.200 Soldaten. Das Bündnis wird auch als "Anti-Terror-Allianz" bezeichnet. Als Begründung für die Beteiligung dienten Terroranschläge des IS auf europäischem Boden: 

Der deutsche militärische Beitrag ist somit eingebettet in einen breiten zivilen Ansatz. 

Falls es jetzt aber zu einem schnellen militärischen Eingreifen in Syrien kommt, wird das Parlament erst im Nachhinein befragt.

Mehr zum Thema - USA setzen wieder auf Regime Change in Syrien – Pentagon hat Angriffsplan erstellt

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