Nahost
Friedensprozess und Rückkehr von Flüchtlingen - Syrien als einheitlichen Staat ansehen
Beim jüngsten Besuch russischer Diplomaten in Damaskus ging es auch um die Rückkehr von Flüchtlingen. Russland bemüht sich derzeit auch mit den Nachbarländern Syriens um Lösungen. Der russischen Vize-Außenminister Gruschko forderte von der EU mehr Kooperation.
Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat seine Bereitschaft bekräftigt, Flüchtlingen eine sichere Heimkehr zu ermöglichen. Das teilte das russische Außenministerium am Donnerstag in Moskau nach dem Besuch einer russischen Delegation bei Assad in Damaskus mit.
Die hochrangige Moskauer Delegation, darunter der Sonderbeauftragte des Kremls für den Syrien-Konflikt, Alexander Lawrentjew, der stellvertretende Außenminister Sergej Werschinin und Vertreter des russischen Verteidigungsministeriums, habe demnach mit dem Präsidenten der syrischen Republik auch über Schritte im Friedensprozess beraten.
Politische Lösung für alle Syrer
Gemeinsam wolle man den kompromisslosen Kampf gegen den Terrorismus fortführen und sich um eine dauerhafte politische Lösung im Interesse ausnahmslos aller Syrer bemühen.
Besondere Aufmerksamkeit wurde den Aufgaben des Wiederaufbaus des Landes nach dem Konflikt gewidmet, einschließlich der Gewährleistung der sofortigen Rückkehr syrischer Flüchtlinge und Binnenvertriebener an ihre ständigen Aufenthaltsorte.
Seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs im Frühjahr 2011 sind nach UN-Angaben mehr als fünf Millionen Menschen in Nachbarländer geflüchtet.
Das Verteidigungsministerium in Moskau hatte am Mittwoch mitgeteilt, Russland habe Arbeitsgruppen nach Jordanien, in den Libanon und in die Türkei geschickt, um an der Rückkehr von Flüchtlingen nach Syrien zu arbeiten. Bereits im Juni war eine Gruppe von Flüchtlingen aus der libanesischen Stadt Arsal nach Syrien zurückgekehrt. Dort haben nach offiziellen Angaben rund 3.000 Menschen Anträge auf Rückkehr gestellt, die von den syrischen Sicherheitskräften abgesegnet werden müssen.
Wie das Büro des libanesischen Premierministers Saad Hariri am Dienstag mitteilte, sind Moskau und Beirut derzeit in Gesprächen über die Rückkehr syrischer Flüchtlinge. Beirut hofft, dass die Initiative des Kremls das in den Griff bekommt, was im Libanon als "Vertreibungskrise" bezeichnet wird. Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR hält sich etwa eine Million Syrer im Libanon auf, was ungefähr einem Viertel der Bevölkerung entspricht. Die libanesische Regierung beziffert die Zahl der syrischen Flüchtlinge auf 1,5 Millionen. Russland teilte in der vergangenen Woche mit, es habe ein Zentrum für die Aufnahme, Verteilung und Unterbringung von Flüchtlingen eingerichtet, um Hunderttausenden von Flüchtlingen zu helfen, aus dem Ausland zurückzukehren. Hariri diskutierte am Dienstag mit Vertretern der russischen Botschaft in Beirut die Pläne Russlands, wie Reuters berichtete.
EU muss kooperieren - Syrien als zusammenhängender Staat
Der stellvertretende russische Außenminister Alexander Gruschko betonte gegenüber TASS, dass es ohne die Kooperation der EU bei der Rückkehr syrischer Flüchtlinge kaum möglich sei, eine dauerhafte Lösung in Syrien zu erreichen.
Dieses Thema ist nach wie vor aktuell. Wir sprechen ausnahmslos mit allen, nicht nur mit den Europäern, sondern auch mit anderen Ländern, die in dieser Frage eine Rolle spielen können. Natürlich ist es unmöglich, eine dauerhafte Lösung in Syrien zu erreichen, ohne das Problem der Rückkehr der Flüchtlinge zu lösen", so Gruschko.
Russland gehe davon aus, dass dies im Interesse der Europäer an der Lösung der Migrationskrise sei. Es könne aber nur erreicht werden, "indem die Voraussetzungen für die Rückkehr der Flüchtlinge geschaffen werden", sagte der hochrangige Diplomat.
Die EU macht einen großen Fehler, wenn sie sagt, dass Pläne zum Wiederaufbau Syriens nur in den Gebieten durchgeführt werden, die von der Opposition kontrolliert werden. Das ist der falsche Ansatz", betonte der Vize-Außenminister. "Wir sind sicher, dass es hier keine Ausnahmen geben sollte. Wir sollten über Syrien als einheitlichen Staat sprechen und Probleme auf diese Weise lösen."
Das zehnte Treffen der stellvertretenden Außenminister der Länder, die als Garanten des Astana-Prozesses fungieren (Russland, Iran und Türkei) wird am 30. und 31. Juli in Sotschi stattfinden, wie der stellvertretende Sprecher des russischen Außenministeriums Artjom Koschin am Donnerstag mitteilte.
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