Nahost
Gespräche zur Deeskalation zwischen Iran und Israel - Keine syrischen Stützpunkte mehr für den Iran
Am Wochenende trafen sich Regierungsvertreter Irans und Israels in Jordanien, um zu vereinbaren, dass jede Form von Eskalation zwischen den Ländern in Syrien vermieden werden solle. Der Iran soll sich Berichten zufolge von syrischen Stützpunkten zurückziehen.
Auf den Golanhöhen hielten sich israelische Militärs zuletzt für einen möglichen Angriff der Iraner bereit, nachdem Israel in den letzten Tagen mehrere iranische Einheiten in Syrien angegriffen hatte. Dabei starben Berichten zufolge neun Iraner. Der Angriff, so der israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman, sei ein Erfolg gewesen. Man habe "fast alles an iranischer Infrastruktur in Syrien zerstört". Israel befürchtet den Ausbau iranischer Stellungen in Syrien und die Belieferung der im Libanon operierenden Hisbollah mit Kriegsgerät. Die israelische Regierung sieht die Regierung Teherans als Verantwortlichen für einen Raketenangriff vom 9. Mai. Dieser vermochte auf israelischem Gebiet jedoch weder Sach- noch Personenschaden anzurichten.
Saudische Zeitung: Hochrangige Mossad-Vertreter als Unterhändler präsent
Zuerst berichtete die saudische Zeitung Elaqh von dem nunmehrigen Treffen zwischen Iran und Israel in Jordanien, welches sich am Wochenende unter den Augen des stellvertretenden Mossad-Chefs in einem Hotel ereignet haben soll. Demnach sollen sich die Iraner bereit erklärt haben, sich aus den Kämpfen syrischer Regierungstreppen gegen Terroristen herauszuhalten. Israel wirft dem Iran vor, in Syrien Fuß fassen zu wollen und aus dem Libanon eine "iranische Raketenfabrik" zu machen. Israel hatte ein massives Vorgehen im Libanon angedroht, sollte der iranische Einfluss dort weiter zunehmen.
Zwischen Israel und Jordanien besteht ein Friedensabkommen, dem zufolge jede Art militärischer Drohung gegenüber Jordanien Israel erlaubt, militärisch einzugreifen, um die Souveränität des Landes zu gewährleisten.
Israel legte Russland Liste mit "Roten Linien" vor
Die oppositionelle syrische Zeitung Zaman al-Wasl berichtete am Montag, dass iranische Einheiten fortan auch keine Stützpunkte der syrischen Streitkräfte mehr nutzen dürfen. Diese Entscheidung soll als Reaktion auf die jüngsten israelischen Angriffe iranischer Stellungen getroffen worden sein. Asharq al-Awsat, eine in London ansässige Zeitung, schrieb am 26. Mai, dass Israel zudem Russland eine Liste mit "Roten Linien" vorgelegt hat, in der auch Moskau dazu aufgefordert wurde, den Einfluss der Iraner in Syrien gering zu halten. Hieraus geht insbesondere hervor, dass der Ausbau iranischer Stellungen und Raketenfabriken unter der Federführung Teherans vermieden werden müsse.
Am 26. Mai veröffentlichte das US-amerikanische Außenministerium seinerseits eine Erklärung, in welchem die Syrisch-Arabische Armee (SAA) davor gewarnt wird, eine Militäroperation im Süden Syriens einzuleiten. Für die USA würde dies die amerikanisch-russische Deeskalationszone verletzten, welche im Juli vergangenen Jahres beschlossen worden war. In der Erklärung heißt es:
Die Vereinigten Staaten sind weiterhin entschlossen, die Stabilität der Deeskalationszone im Südwesten und den ihr zugrunde liegenden Waffenstillstand aufrechtzuerhalten. Wir warnen das syrische Regime auch vor jeglichen Handlungen, die eine Ausweitung des Konflikts oder eine Gefährdung des Waffenstillstandes befürchten lassen.
USA pochen auf Einhaltung der Deeskalationszone
Der iranische Botschafter Mojtaba Ferdosipour sagte der jordanischen Zeitung al-Ghad, dass sich iranische Einheiten nicht an einer möglichen Operation der SAA im Süden Syriens beteiligen werden:
Iran wird keine Rolle in solch einer Operation [im Süden Syriens] spielen, falls es hierzu kommt, genau wie wir keine Rolle in den Operationen in Ghuta, Duma und Damaskus gespielt hatten.
Der syrischen Regierung warfen die Amerikaner vor, wiederholt die Regeln der Deeskalationszone verletzt zu haben und nannten hier im speziellen Ost-Ghuta. Der anhaltende Konflikt wäre deshalb Syriens Präsidenten Baschar al-Assad zuzuschreiben. Weder die israelische noch die iranische Seite bestätigten unterdessen die Ergebnisse der kolportierten Gespräche in Jordanien.
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