Nahost
USA: Nun richtiger Zeitpunkt, um iranische Finanzierung der Hisbollah zu stoppen
Nach Einschätzung der USA ist jetzt der richtige Zeitpunkt, im Libanon die iranische Finanzierung der Hisbollah zu unterbinden und die Gruppe zur Entwaffnung zu drängen. Die Einschätzung kommt, während Israel seine Angriffe auf den Libanon fortsetzt.
Die Vereinigten Staaten versuchen, ein Zeitfenster im Libanon zu nutzen, um die iranische Finanzierung der Hisbollah zu unterbinden und die Gruppe zur Entwaffnung zu drängen, sagte der oberste Sanktionsbeauftragte des US-Finanzministeriums.
In einem Interview am späten Freitag sagte John Hurley, Unterstaatssekretär für Terrorismus und Finanzinformationen, dass es Iran trotz einer Reihe westlicher Sanktionen, die seine Wirtschaft schwer getroffen hätten, gelungen sei, in diesem Jahr etwa eine Milliarde Dollar an die Hisbollah weiterzuleiten.
Die USA haben eine Kampagne des "maximalen Drucks" auf Teheran gestartet, um Irans Urananreicherung und regionalen Einfluss einzudämmen. Die Kampagne erstreckt sich auch auf den Libanon, wo die von Iran unterstützte Hisbollah ebenfalls geschwächt ist, nachdem Israel ihre militärische Macht im Krieg 2023–2024 in großem Umfang zerschlagen hat.
Ende vergangener Woche verhängte Washington Sanktionen gegen zwei Personen, denen vorgeworfen wird, Geldwechselgeschäfte zur Finanzierung der Hisbollah genutzt zu haben. Die Hisbollah wird von mehreren westlichen Regierungen und Golfstaaten als "terroristische Vereinigung" eingestuft.
"Derzeit ist im Libanon ein entscheidender Moment angebrochen. Wenn wir die Hisbollah zur Entwaffnung bewegen könnten, würde das libanesische Volk sein Land zurückgewinnen", so Hurleys Darstellung, ohne zu erwähnen, dass Hisbollah als einzige Kraft gegen die Besatzungspolitik Israels im Südlibanon Widerstand leistet.
Seit dem Scheitern der Gespräche zur Eindämmung von Teherans umstrittenem Atom- und Raketenprogramm im September, was die Wiedereinführung von Sanktionen durch die Vereinten Nationen zur Folge hatte, hat Iran engere Beziehungen zu China, Russland sowie regionalen Staaten, unter anderem den Vereinigten Arabischen Emiraten, geknüpft.
Die westlichen Mächte werfen Iran vor, insgeheim Atomwaffen zu entwickeln. Teheran, dessen Wirtschaft derzeit von Hyperinflation und einer schweren Rezession bedroht ist, hat mehrfach erklärt, sein Atomprogramm diene ausschließlich zivilen Zwecken.
Der US-Verbündete Israel behauptet, die Hisbollah versuche, ihre Kapazitäten wieder aufzubauen. Trotz eines vor einem Jahr vereinbarten Waffenstillstandsabkommens führte Israel am Donnerstag schwere Luftangriffe im Südlibanon durch.
Die libanesische Regierung hat sich verpflichtet, alle nichtstaatlichen Gruppen zu entwaffnen, darunter auch die Hisbollah. Diese wurde 1982 von den iranischen Revolutionsgarden gegründet, führte die von Iran unterstützte "Achse des Widerstands" an und eröffnete zu Beginn des Krieges im Gazastreifen 2023 das Feuer auf Israel, um ihre Solidarität mit den Palästinensern zu bekunden.
Die Hisbollah, die auch eine politische Kraft in Beirut ist, hat zwar nicht verhindert, dass die libanesischen Truppen ihre Waffenlager im Süden des Landes beschlagnahmen, lehnt jedoch eine vollständige Entwaffnung ab. Hurley, der den Nahen Osten zum ersten Mal seit seinem Amtsantritt unter Präsident Donald Trump besucht, hat in Gesprächen mit Regierungsvertretern, Bankern und Führungskräften aus der Privatwirtschaft auf eine Verschärfung der Maßnahmen gegen Iran gedrängt.
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