Nahost
Israel droht Armenien mit Konsequenzen für Anerkennung von Palästina
Jerewan gab am 21. Juni die Anerkennung Palästinas bekannt. Das Büro des israelischen Premierministers teilte in diesem Zusammenhang mit, ein solcher Schritt Armeniens sei eine "Auszeichnung für die Terroristen und Mörder" der Hamas und anderer palästinensischer Gruppierungen.
Die Anerkennung Palästinas als unabhängiger Staat durch Jerewan wird langfristig schwerwiegende Folgen für die Beziehungen zwischen Armenien und Israel haben, teilte Dmitri Gendelman, Berater des israelischen Premierministers, mit. Der Beamte betonte:
"Armeniens Anerkennung des palästinensischen Staates ist eine Auszeichnung für die Terroristen und Mörder der Hamas und anderer palästinensischer Gruppierungen."
Israels Außenministerium lud auch den armenischen Botschafter ein, um eine "strenge Rüge" anzukündigen.
Jerewan gab die Anerkennung Palästinas am Morgen des 21. Juni bekannt. Das armenische Außenministerium begründete den Schritt damit, dass es das Zwei-Staaten-Prinzip für den einzigen Weg zur Lösung des palästinensisch-israelischen Konflikts halte. Die Behörde betonte, dass sie aufrichtig an Frieden und Stabilität im Nahen Osten interessiert sei, und bezeichnete die humanitäre Lage im Gazastreifen als katastrophal.
Seit Ende Mai haben vier weitere Staaten – Spanien, Irland, Norwegen und Slowenien – die Unabhängigkeit Palästinas anerkannt. Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu bezeichnete diesen Akt als "Belohnung für den Terror", der zwar keinen Frieden im Nahen Osten bringe, den jüdischen Staat aber nicht daran hindere, seine militärischen Ziele zu erreichen. Israel rief zudem seine Botschafter zurück und wies die Leiter der diplomatischen Vertretungen europäischer Länder zurecht. Darüber hinaus diskutierte die israelische Regierung die Möglichkeit, die diplomatischen Beziehungen zu diesen Staaten zu reduzieren, doch Außenminister Israel Katz lehnte einen solchen Vorschlag ab, wie die Times of Israel berichtete.
Zusammen mit Armenien hat die Gesamtzahl der Länder, die Palästina anerkannt haben, 147 erreicht. Neben den politischen Beziehungen zwischen Jerewan und Tel Aviv wird auch die enge militärisch-technische Zusammenarbeit zwischen Israel und Aserbaidschan belastet. So ist die aserbaidschanische Armee mit israelischen ATMOS-2000-Artilleriesystemen, Spike-Panzerabwehrraketensystemen, LAR-160-Mehrfachraketenwerfern, Aerostar-Drohnen und anderen Waffensystemen ausgerüstet. Der jüdische Staat wiederum kauft Öl und Ölprodukte aus Baku.
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