Nahost
Irans Ex-Präsident Ahmadinedschad will erneut kandidieren
Bis zum 3. Juni werden in Iran Kandidaten für das Präsidentenamt registriert. Unter den Bewerbern gibt es bereits mehrere hochrangige Amtsträger. Der bekannteste von ihnen ist wohl Mahmud Ahmadinedschad, der schon von 2005 bis 2013 die Regierung des Landes geleitet hat.
Mahmud Ahmadinedschad will erneut Präsident der Islamische Republik Iran werden. Am Sonntag hat der 67-jährige Politiker die entsprechenden Dokumente beim Innenministerium in Teheran eingereicht. Während einer kurzen Presserunde nach der Registrierung nannte der Ex-Präsident unter seinen Prioritäten die Bekämpfung der Armut und die Erhöhung des Wohlstandes. Der Fernsehsender IRIB zitierte Ahmadinedschad mit den Worten:
"Ich bin mir sicher, dass sich alle Probleme des Landes durch die maximale Nutzung seines Potenzials lösen lassen."
Ahmadinedschad hatte zuvor im Jahr 2005 und im Jahr 2009 mit jeweils mehr als 60 Prozent der Stimmen die Präsidentenwahlen in Iran gewonnen. Während seiner Amtszeit bis Anfang August 2013 galt er als Hardliner gegenüber dem Westen. So plädierte er für ein höheres Tempo beim nationalen Atomprogramm und sprach häufig Drohungen gegenüber Israel aus. Unter seiner Regierung verhängte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Sanktionen gegen die Islamische Republik. Es gab auch Strafmaßnahmen seitens der USA und der EU. Im Jahr 2012 führte die EU ein Embargo für Erdöl aus Iran ein, was die Wirtschaft des Nahostlandes spürbar traf.
Obwohl der Politiker auch bei den Präsidentenwahlen 2017 und 2021 erneut kandidieren wollte, wurde er vom Wächterrat nicht zugelassen. Dieser Beschluss wurde in den Medien auf einen Konflikt mit dem Obersten Führer Ali Chamenei zurückgeführt. Anfang Januar 2018 wurde der ehemalige Präsident sogar wegen Unterstützung der damaligen Antiregierungsproteste festgenommen. Anfang März 2022 unterstützte Ahmadinedschad öffentlich die Ukraine im Konflikt mit Russland und er warnte den russischen Präsidenten Wladimir Putin, dass dieser seine militärische Sonderoperation in dem Nachbarland bereuen werde.
Die Registrierung der Kandidaten für die vorgezogene Präsidentenwahl findet vom 30. Mai bis zum 3. Juni statt. Der Urnengang ist notwendig, da Präsident Ebrahim Raisi bei einem Hubschrauberabsturz am 19. Mai ums Leben kam. Ab dem 4. Juni sollen die Kandidaturen vom Wächterrat genehmigt werden, die endgültige Kandidatenliste wird am 11. Juni erwartet. Die Präsidentenwahl ist für den 28. Juni angesetzt. Bislang haben sich rund 20 Bewerber registrieren lassen, unter ihnen finden sich viele frühere und amtierende hochrangige Amtsträger.
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