Nahost
Westen und Türkei hoffen auf UN-Hilfslieferungen für Syrien über von Islamisten gehaltene Gebiete
Irland, Norwegen und die Türkei forderten von der UN, die Hilfslieferungen aus der Türkei in den von Islamisten gehaltenen Nordwesten Syriens fortzusetzen. Sie warnten vor einer humanitären Krise, wenn der letzte Grenzübergang an der syrischen Grenze zur Türkei geschlossen wird.
Die Außenminister Irlands, Norwegens und der Türkei erklärten, dass die UN-Hilfslieferungen aus der Türkei in den von Islamisten gehaltenen Nordwesten Syriens fortgesetzt werden müssten, und warnten vor einer humanitären Krise, wenn der letzte Grenzübergang an der syrischen Grenze zur Türkei geschlossen wird.
Russlands stellvertretender UN-Botschafter hat dem UN-Sicherheitsrat bereits mitgeteilt, dass Moskau keinen Grund sehe, die humanitären Hilfslieferungen über den Grenzübergang Bab al-Hawa zu verlängern. Er warf dem Westen und den Vereinten Nationen unzureichende Anstrengungen vor, um solche Hilfe über die syrische Hauptstadt Damaskus abzuwickeln. Der UN-Sicherheitsrat soll am 10. Juli darüber abstimmen, ob die grenzüberschreitende Hilfe aus der Türkei weiterhin genehmigt werden soll.
Irland und Norwegen, zwei nicht ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates, haben zusammengearbeitet, um den Grenzübergang Bab al-Hawa weiter offen zu halten. Ihre Außenminister besuchten am Mittwoch das Grenzgebiet, bevor sie in Ankara Gespräche mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu führten. Dieser sagte, er habe die Hilfslieferungen mit dem russischen Außenminister Sergei Lawrow während ihrer Gespräche in Ankara letzte Woche besprochen.
Russland hat die grenzüberschreitende Hilfe für Syrien bislang als ein Mittel zur Lockerung der Sanktionen gegen Syrien oder die Unterstützung des Wiederaufbaus des Landes genutzt. Wladimir Putins Sonderbeauftragter für Syrien, Alexander Lawrentjew, sagte vor Kurzem in der kasachischen Hauptstadt Nur-Sultan, es sei nun höchste Zeit, den Mechanismus der grenzüberschreitenden Hilfe in Syrien für beendet zu erklären: "Viele sind derzeit besorgt über die künftige Funktion des grenzüberschreitenden Mechanismus. Wie Sie wissen, läuft die Resolution 2585 am 10. Juli aus. Bisher haben wir keine westlichen Schritte zur Lockerung der Sanktionen gesehen", fügte er hinzu.
Anfang Juli 2020 legten China und Russland ihr Veto gegen eine UN-Resolution ein, Güter über zwei Grenzübergänge aus der Türkei in die von Islamisten kontrollierte syrische Provinz Idlib zu liefern. Tage später genehmigte die UNO aber die Lieferung von Hilfe durch den einzigen verbleibenden Grenzübergang Bab al-Hawa an der syrischen Grenze zur Türkei.
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