Nahost
Iran an UNO: Präsenz von USA und Israel in Syrien verhindert Konfliktlösung
Irans Außenminister betonte gegenüber einem UN-Diplomaten, dass die Einmischung der USA und Israels in Syrien die Bemühungen um eine diplomatische Lösung des Konfliktes sabotiert. Der UN-Diplomat seinerseits pries Irans Beitrag zur friedlichen Konfliktbeilegung in Syrien.
Der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian hat während eines Gesprächs mit dem Sondergesandten des UN-Generalsekretärs für Syrien Geir Pedersen erklärt, dass die illegale Präsenz der Vereinigten Staaten und Israels in Syrien beendet werden müsse, wie verschiedene iranische Medien berichteten. Die Einmischung dieser Staaten in Syrien verhindere die Bestrebungen für eine politische Lösung. Der iranische Spitzendiplomat rief die UNO und die internationale Gemeinschaft dazu auf, diesen Problemkomplex zu beachten und effektive Maßnahmen dagegen einzuleiten.
Amir-Abdollahian, der sich am Sonntag in Teheran mit dem UN-Diplomaten traf, bedankte sich zudem bei Pedersen für seinen Beitrag zum nationalen Dialog sowie zum Frieden und der Stabilität in Syrien.
Iran habe von Anfang an eine politische Lösung der Syrien-Krise angestrebt und sei für die Beteiligung der Vereinten Nationen an diesem Prozess eingetreten.
Zudem betonte Amir-Abdollahian, dass die Krise nicht angegangen werden könne, ohne das Problem der Flüchtlinge und der gegen das Land gerichteten Sanktionen zu lösen.
Pedersen bezeichnete seinerseits die Lage in Situation als stabil. Derzeit spreche keine der involvierten Parteien von einem Regimechange. Auch betonte er die Bedeutung der Souveränität, Stabilität und Integrität Syriens.
Am Tag zuvor hatte sich der UN-Diplomat mit dem hochrangigen Berater des iranischen Außenministers Ali Asghar Khaji getroffen. Khaji betonte dabei, dass die UNO ihre Bemühungen um die Beendung der illegalen Sanktionen gegen Syrien sowie die Rückkehr von Flüchtlingen und den Wiederaufbau des Landes verstärken müsse. Der Berater erklärte:
"Die syrische Regierung und das syrische Volk haben sich mehr als zehn Jahre lang gegen Daesh und andere terroristische Gruppen gewehrt und inzwischen eine relative Stabilität erreicht, und die Beziehungen des Landes zu den regionalen Staaten nehmen zu."
Pedersen begrüßte die Bemühungen Teherans um eine diplomatische Lösung des Konfliktes im Rahmen des Astana-Formates.
Die Vereinigten Staaten unterhalten in Syrien noch einige Militärbasen ohne Einwilligung der syrischen Regierung und pflegen noch intensiven Kontakt zu mehreren Milizen, darunter auch die syrisch-kurdischen "Demokratischen Kräfte Syriens", die große Landesteile besetzen und quasiautonome Strukturen errichtet haben, ohne zuvor ein politisches Abkommen mit der legitimen syrischen Regierung abgeschlossen zu haben. Israel führt regelmäßig illegale Militärschläge gegen Syrien durch.
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