Zweiter Jahrestag der Ermordung General Soleimanis: Lage in der Region verschärft sich erneut

Am 3. Januar 2020 wurde der iranische General Qassem Soleimani bei einem US-Drohnenangriff im Irak ermordet. Seither ist die Lage im Nahen Osten angespannt. Soleimani galt als Architekt der sogenannten Achse des Widerstandes und des Machtausbaus Irans in der Region. Zum zweiten Jahrestag der Ermordung des iranischen Generals demonstrierten in Bagdad Tausende Menschen gegen die US-Politik. Die Demonstranten forderten ein Ende der US-Militärpräsenz im Land. Auch in der Heimatstadt Soleimanis versammelten sich am Montag Abertausende Demonstranten, um des ermordeten Generals zu gedenken.

Der iranische Präsident Ebrahim Raisi nahm dieses Datum zum Anlass, dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump bei einer Gedenkveranstaltung mit Vergeltung zu drohen. "Trump hat die Ermordung des Generals persönlich angeordnet und muss daher als Hauptmörder in einem internationalen Gericht verurteilt werden", sagte Raisi am Montag. Andernfalls werde er "allen US-Führern sagen, dass ohne Zweifel die Hand der Rache aus dem Ärmel der muslimischen Nation hervorkommen wird". Esmail Qaʾani, Kommandeur der iranischen Quds-Einheit und somit Nachfolger des von den USA ermordeten Generalmajors Soleimani, drohte am Dienstag, dass die Verantwortlichen für die Ermordung Soleimanis nicht sicher sein werden.

Jahrestag der Ermordung Soleimanis: Hackerangriff auf israelische Nachrichtenseiten

Vor dem Hintergrund der jüngsten Drohungen zeigte sich der frühere US-Außenminister Mike Pompeo über seine Sicherheit und die des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump besorgt. In einem Interview mit Fox News sagte Pompeo am Dienstag, die politische Führung in den USA habe nun die Verantwortung, jeden einzelnen US-Amerikaner vor der "iranischen Bedrohung" zu schützen.

Iranische Hacker legten am Montag die Webseite der israelischen Zeitung JPost sowie das Twitter-Konto der Tageszeitung Maariw vorübergehend lahm. Statt der Nachrichteninhalte war ein Modellbild der israelischen Atomanlage in der Wüstenstadt Dimona zu sehen, die mit einer Rakete zur Explosion gebracht wird. Es bleibt unklar, ob die Hacker sich in Iran aufhielten oder aus einem anderen Land heraus agierten, schrieb die Jpost. Ebenfalls sei nicht deutlich, ob sie in staatlichem Auftrag unterwegs gewesen seien.

In den letzten Tagen eskalierte auch die Lage zwischen US-Verbündeten und dem regionalen Netzwerk Irans im Nahen Osten. Die Ansarullah-Bewegung (Huthi-Milizen) im Jemen setzte in der Nacht zum Montag ein Schiff der Vereinigten Arabischen Emirate im Roten Meer fest. Nach Angaben der Huthis transportierte das Frachtschiff militärisches Material.

Am Flughafen von Bagdad, wo Soleimani am 3. Januar 2020 ermordet wurde, schoss die Flugabwehr am Montag zwei bewaffnete Drohnen ab. Nach Angaben US-amerikanischer und irakischer Sicherheitskreise stand auf einem Flügel einer Drohne in arabischer Schrift "Soleimanis Rache". Das US-Militär gab gegenüber der Nachrichtenagentur AP an, dass das C-RAM-Abwehrsystem zwei sogenannte "Selbstmorddrohnen" abgeschossen habe.

Zwei mit Sprengstoff beladene Drohnen wurden auch am Dienstag von der irakischen Luftverteidigung abgeschossen, als sie auf den Luftwaffenstützpunkt al-Asad abzielten, der westlich von Bagdad die US-Streitkräfte beherbergt.

Meinung

Was die Ermordung von Soleimani mit dem russischen Militäreinsatz in Syrien zu tun hat

Das berichtete Reuters unter Berufung auf einen US-Beamten im Irak. Am Dienstag machten außerdem Berichte die Runde, wonach das US-Militär einen "Präventivschlag" gegen "Raketenstartplätze" in Ostsyrien durchführte, die "eine Bedrohung" für US-Stellungen in der Region darstellten. 

Das US-Militär gab allerdings nicht bekannt, welches Land der sogenannten US-geführten Anti-ISIS-Koalition den Luftschlag durchführte. In Washington erklärte das Pentagon, die Angriffe der US-geführten Anti-ISIS-Koalition in Syrien seien nicht mit Flugzeugen durchgeführt worden. Es machte jedoch keine weiteren Details zu dem Luftschlag. "Ich bin nun nicht in der Lage, auf eine konkrete Zuschreibung von Verantwortung einzugehen. Trotzdem sehen wir weiterhin Drohungen gegen unsere Streitkräfte im Irak und in Syrien durch Milizen, die von Iran unterstützt werden", sagte Pentagon-Sprecher John Kirby gegenüber Journalisten in Washington.

Die Lage in der Region ist seit der Ermordung des iranischen Generals weiterhin angespannt. Das Parlament des Irak hatte nach der Ermordung Soleimanis den Abzug der US-Truppen aus dem Land gefordert. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte seinerzeit für eine Resolution, die das Ende der ausländischen Militärpräsenz im Irak verlangt.

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