Palästina: Spannungen im besetzten Westjordanland und Ostjerusalem nehmen zu

Eine israelische Frau wurde am Mittwoch in einem angespannten Viertel in Ostjerusalem erstochen und leicht verletzt. Die Verdächtige, eine palästinensische Minderjährige, floh vom Tatort und wurde später in einer nahe gelegenen Schule festgenommen. Die Messerstecherei fand im Stadtteil Scheich Dscharrah statt, in dem mehrere palästinensische Großfamilien in einem jahrzehntelangen Rechtsstreit Gefahr laufen, von jüdischen Siedlern vertrieben zu werden.

Flaggenmarsch: Radikale Siedler marschieren durch palästinensische Viertel in Ostjerusalem

Proteste der Palästinenser und Zusammenstöße mit der israelischen Polizei und rechtsextremen jüdischen Israelis im Zuge einer neuen Reihe von Zwangsräumungen hatten dort im Mai entscheidend dazu beigetragen, dass der elftägige Gaza-Krieg zwischen Hamas und israelischer Armee ausgebrochen war.

Später am Mittwoch veranstalteten mehrere Dutzend rechtsextreme israelische Aktivisten eine Demonstration in Scheich Dscharrah, schwenkten israelische Flaggen und riefen "Tod den Terroristen", um damit die Palästinenser zu provozieren. Die Polizei drängte einige palästinensische Gegendemonstranten zurück, wobei es keine Berichte über schwere Gewalttaten gab.

Etwa 200.000 Israelis leben in Ostjerusalem, wo auch 300.000 Palästinenser wohnen. Der israelische Siedlungsbau in Ostjerusalem und dem Westjordanland ist völkerrechtlich illegal. Er wurde aber unter allen israelischen Regierungen seit 1967 fortgesetzt.

Auch im von Israel besetzten Westjordanland nehmen die Spannungen wieder zu. Zwei Israelis, die in ihrem Auto mitten in die Stadt Ramallah Anfang Dezember gefahren waren, wurden von der palästinensischen Polizei in Sicherheit gebracht, nachdem eine Gruppe von Palästinensern sie angegriffen hatte. Das Auto der beiden ultraorthodoxen Juden wurde in Brand gesteckt. Mehrere Dutzend Palästinenser umringten den Berichten zufolge das Auto und begannen, es zu verwüsten. Die Polizei griff allerdings schnell ein und holte die beiden Juden aus dem Auto.

Ramallah liegt im sogenannten A-Gebiet des Westjordanlands. Israelis ist der Zutritt zu diesem von der Palästinensischen Autonomiebehörde verwalteten Gebieten durch Schilder am Straßenrand untersagt.

Gewaltsame Übergriffe jüdischer Siedler auf Palästinenser nahmen in diesem Jahr stark zu. Berichten zufolge stieg die Zahl solcher Fälle im Vergleich mit dem Jahr 2019 drastisch an. Menschenrechtsorganisationen werfen der israelischen Regierung vor, die Siedlergewalt gegen Palästinenser regelmäßig zu decken oder sogar zu fördern.

Die Hamas in Gaza tritt seit dem Gewaltausbruch in Jerusalem und dem jüngsten Krieg mit den israelischen Streitkräften als Beschützerin der Araber im Westjordanland auf. Die Bewegung arbeitet derzeit an einem Schulterschluss zwischen Gaza und Ramallah.

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