Nahost
Nachfolger von Sarif nominiert: Iran setzt Anreicherung von Uran fort
Iran soll die Herstellung von fast für Atomwaffen tauglichem Uran ausgeweitet haben. Mit der Nominierung von Hossein Amir-Abdollahian zum Außenminister, die vom iranischen Parlament bestätigt werden soll, wird Iran einen neuen Kurs in der Außenpolitik fahren.
Iran hat laut der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) die Herstellung von fast atomwaffentauglichem Uran ausgeweitet. Wie die IAEA in Wien mitteilte, hat das Land in seiner Anreicherungsanlage in Natanz eine zweite Produktionseinheit in Betrieb genommen, um Uran mit einem Reinheitsgrad von 60 Prozent herzustellen. Außerdem teilte die IAEA mit, Iran habe bereits 200 Gramm Metall aus 20-prozentigem Uran hergestellt, berichtet AP. Die Regierung in Teheran erklärt, auf diese Weise Brennstoff für einen Forschungsreaktor zu entwickeln.
Nach dem einseitigen US-Ausstieg aus dem Atomdeal (JCPOA) im Jahr 2015 unter der Trump-Regierung zieht sich Teheran schrittweise aus der internationalen Vereinbarung zurück. Die USA verfolgen seither eine Politik des "maximalen Drucks", die sich bereits als gescheitert erwiesen hatte. Die im April aufgenommenen Verhandlungen über einen Neustart des Atomabkommens in Wien waren nach der Wahl des neuen iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi vorerst zum Stillstand gekommen.
Der Oberste Führer Irans Ali Chamenei betonte mehrfach, dass Iran erst dann zu seinen Verpflichtungen im Rahmen des JCPOA zurückkehren werde, wenn das Land feststellen könne, dass die Sanktionen nicht nur in Worten, sondern in der Tat aufgehoben worden seien. Der neu gewählte iranische Präsident Ebrahim Raisi, der dem konservativen Lager nahesteht, wird voraussichtlich diese Strategie bezüglich der möglichen Rückkehr Irans zu den Verpflichtungen im Rahmen des Atomdeals verfolgen.
Der 57-jährige Diplomat Amir-Abdollahian wurde kürzlich von Irans neuem Präsidenten Ebrahim Raisi als Nachfolger von Außenminister Dschawad Sarif nominiert. Mit dieser Nominierung, die vom iranischen Parlament bestätigt werden soll, könnten die festgefahrenen Verhandlungen zur Wiederherstellung des iranischen Atomabkommens endlich weitergeführt werden.
Amir-Abdollahian, der Berater von Parlamentssprecher Mohammad Bagher Ghalibaf, unterhält gute Beziehungen zu der Iranischen Revolutionsgarde. Mit Amir-Abdollahian als Außenminister scheint in der iranischen Diplomatie eine neue Ära zu starten, in der die Beziehungen zur Achse des Widerstands – Hamas, Syrien, Irak, Jemen, Libanon – verstärkt werden soll. Er war wegen Differenzen mit dem amtierenden Außenminister Sarif als Verantwortlicher für die arabischen Länder abgesetzt worden und wurde Berater von Parlamentssprecher Mohammad Bagher Ghalibaf.
Die Verbündeten der USA, die nicht an dem Abkommen beteiligt sind – wie Israel und Saudi-Arabien – haben mehrfach darauf gedrängt, dass das Atomabkommen auch auf das Raketenarsenal Irans erweitert werden müsse, um damit Irans Einfluss in der Region einzudämmen. Amir-Abdollahian hatte bereits mehrfach betont, dass die militärischen Fähigkeiten Irans nicht verhandelbar seien. Iranische Medien haben in letzter Zeit allerdings berichtet, dass der Oberste Nationale Sicherheitsrat die Atomgespräche in Wien wieder vom Außenministerium übernehmen dürfte. Unter der Ahmadinedschād-Regierung war der Oberste Nationale Sicherheitsrat in Iran zuständig für die Atom-Verhandlungen mit den Großmächten.
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