Nahost
Amtseinführung: Präsident Raisi will Zukunft Irans nicht an Westen binden
Der neu gewählte iranische Präsident Ebrahim Raisi hat angekündigt, gegen die Wirtschaftskrise, die hohe Inflation und die Korruption im Land vorzugehen. Er betonte in seiner Amtsantrittsrede, dass er die Zukunft des Landes nicht an den Westen binden wolle.
Der oberste Führer Irans Ajatollah Ali Chamenei bestätigte am Dienstag die Wahl Ebrahim Raisis zum neuen Staatspräsidenten. An der Zeremonie in Teheran nahmen der scheidende Präsident Hassan Rohani und andere hochrangige iranische Politiker teil.
Presenting the 13th Presidential Endorsement Decree to Mr. Ebrahim Raisi pic.twitter.com/JUxMkZj2Sk
— Khamenei.ir (@khamenei_ir) August 3, 2021
Der neue iranische Präsident, der dem konservativen Lager nahesteht, kündigte an, gegen die Wirtschaftskrise, die hohe Inflation und die Korruption im Land vorzugehen. Er versprach in seiner Amtsantrittsrede, Maßnahmen zu ergreifen, um die harten Sanktionen der Vereinigten Staaten aufzuheben. Raisi signalisierte, dass er die Gespräche über die Wiederherstellung des Atomabkommens des Landes von 2015 mit den Weltmächten fortsetzen werde, aus dem die USA einseitig vor etwa drei Jahren ausgetreten sind. Raisi betonte jedoch, dass er die Zukunft des Landes nicht an den Westen binden wolle, berichtete Press TV.
"Wir werden sicherlich versuchen, die tyrannischen Sanktionen aufzuheben, aber wir werden nicht die Lebensgrundlagen und die Wirtschaft der Menschen an die Aufhebung der Sanktionen oder den Willen der Ausländer binden."
Bei den jüngsten Präsidentschaftswahlen ging es grundsätzlich darum, ob Iran einen Weiter-so-Kurs fahren oder einen anderen Weg einschlagen will. Der ehemalige Präsident Rohani, der dem reformistischen Lager nahesteht, hatte in seiner Amtszeit die Innenpolitik des Landes an die Außenpolitik geknüpft, was zu langwierigen Verhandlungen mit den westlichen Staaten über die Aufhebung der Sanktionen führte. Seitdem das multilaterale Atomabkommen 2015 aufgrund des einseitigen US-Austritts auf der Kippe steht, erwies sich diese Politik als unausgewogen.
Raisi sagte in seiner Rede, dass die Botschaft der Wähler klar gewesen sei. "Sie wollen eine Änderung des Status quo und einen Umbruch." Eine wichtige Mission für ihn sei, das Vertrauen der Iraner in die Politik wiederzugewinnen.
Die offizielle Amtseinführung Raisis erfolgt erst an diesem Donnerstag nach der Vereidigung im Parlament. Kurz danach will er sein neues Kabinett vorstellen. Der 60-Jährige, der der achte Präsident der Islamischen Republik Iran ist, gewann bei den Präsidentschaftswahlen am 18. Juni fast 62 Prozent der Stimmen und wird Hassan Rohani nachfolgen, der zwei vierjährige Amtszeiten das Amt innehatte.
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