Nahost

Inmitten der Spannungen mit der EU: Erdoğan besucht Nordzypern

Der türkische Präsident ist am Montag zu einem zweitägigen offiziellen Besuch in die selbsternannte Türkische Republik Zypern gereist. Erdoğan strebt seit Jahren nach einer Zwei-Staaten-Lösung für die Insel.
Inmitten der Spannungen mit der EU: Erdoğan besucht NordzypernQuelle: AFP © Birol Bebek

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan begann am Montag  einen zweitägigen offiziellen Besuch in der selbsternannten Türkische Republik Nordzypern. Er teilte im Vorfeld seiner Reise mit, er werde "gute Nachrichten" nach Zypern mitbringen.

Der Besuch könnte jedoch die Spannungen mit den griechischen Zyprioten und der Europäischen Union über die geteilte Insel im östlichen Mittelmeer weiter verschärfen. Die Beziehungen der Türkei und der Republik Zypern sind ohnehin angesichts der neuen türkischen Ambitionen im Mittelmeergebiet angespannt.

Am Dienstag wird Erdoğan an einer Veranstaltung zum 47. Jahrestag der türkischen Militärintervention auf der Insel teilnehmen und in einer Sondersitzung vor dem nordzypriotischen Parlament eine Rede halten. Bei einem umstrittenen Besuch in Nikosia auf Zypern sprach sich der türkische Staatschef im November 2020 für eine dauerhafte Zwei-Staaten-Lösung für die Insel aus. Er lehnte damit faktisch ab, den griechischen und türkischen Teil Zyperns zu vereinen.

Die Mittelmeerinsel ist seit 1974 in einen griechischen Süden und einen türkischen Norden geteilt. Die türkische Armee hatte seinerzeit nach einem Militärputsch der griechischen Zyprioten den Nordteil der Insel besetzt. Die Türkei erklärt, sie habe seinerzeit in Übereinstimmung mit einem Garantievertrag gehandelt, der 1960 bei der Gründung der Republik Zypern unterzeichnet wurde. Der Londoner Garantievertrag erlaubte Griechenland, der Türkei und dem Vereinigten Königreich, in Streitigkeiten auf der Insel einzugreifen. Seit der Gründung der TRNC 1983 wird der Norden vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen als "besetzter Teil Zyperns" bezeichnet. Die Türkische Republik Nordzypern wird nur von der Regierung in Ankara anerkannt.

Die Republik Zypern ist seit 2004 EU-Mitglied. Die griechisch-zypriotische Seite und die UN unterstützen eine föderale Lösung. Mensur Akgun, Professor für internationale Beziehungen an der Istanbul Kultur University, sagte gegenüber Al Jazeera,  Erdoğan werde voraussichtlich während seines Besuchs seine Unterstützung für eine Zwei-Staaten-Lösung des Inselstreits nachdrücklich bekräftigen.

"Die Türkei hat ihre Haltung allmählich von einer föderalen Lösung auf der Insel zu einer Zwei-Staaten-Lösung verlagert, da nach jahrzehntelangen Gesprächen keine Beilegung des Streits auf der Grundlage ersterer gefunden werden konnte."

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte im Vorfeld des Treffens von Erdoğan auf Nordzypern, die EU werde einen Zweistaaten-Lösungsvorschlag für Zypern "niemals akzeptieren", berichtet AFP.

Während seines Nordzypern-Aufenthalts wird Erdoğan voraussichtlich wie im November 2020 Varosha, eine Geisterstadt am Stadtrand von Famagusta im Osten der Insel besuchen, deren griechisch-zypriotische Bewohner während des türkischen Einfalls 1974 geflohen sind.

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