Nahost

Syrischer Präsident Baschar al-Assad gewinnt Wiederwahl mit über 95 Prozent der Stimmen

Der syrische Präsident Baschar al-Assad gewinnt die Präsidentschaftswahlen mit mehr als 95 Prozent der Stimmen. Sein Konkurrent erhält nur rund drei Prozent der Stimmen. Beobachter aus Russland, China, Indien und anderen Ländern der Welt waren bei den Wahlen präsent.
Syrischer Präsident Baschar al-Assad gewinnt Wiederwahl mit über 95 Prozent der StimmenQuelle: Reuters © OMAR SANADIKI

Die syrischen Behörden haben mitgeteilt, dass Präsident Baschar al-Assad für eine vierte Amtszeit wiedergewählt wurde. Er gewann mehr als 95 Prozent der Stimmen und setzte sich somit klar gegen zwei Herausforderer durch, darunter einen ehemaligen hochrangigen Vertreter der Rebellenkoalition.

Baschar al-Assad erhielt mehr als 13 Millionen Stimmen. Nach Bekanntgabe der Ergebnisse dankte al-Assad den Syrern für die Teilnahme an den Wahlen und erklärte:

"Für die Zukunft der syrischen Kinder und Jugendlichen beginnen wir ab morgen mit unserer Arbeitskampagne, um Hoffnung und Syrien aufzubauen."

Mahmoud Ahmad Marei, der ehemalige Generalsekretär der Nationalen Front der Rebellenkoalition für die Befreiung Syriens, erhielt rund 470.000 oder 3,1 Prozent der Stimmen. Abdullah Sallum Abdullah von den Sozialisten belegte mit rund 214.000 Stimmen oder 1,5 Prozent den dritten Platz.

Hammouda Sabbagh, Sprecher der syrischen Legislatur, sagte, die Wahlbeteiligung habe bei den Wahlen am Mittwoch bei 78 Prozent gelegen. Innenminister Muhammad al-Rahmoun stellte fest, dass insgesamt 14.239.140 der 18.107.000 syrischen Wahlberechtigten an den Wahlen teilgenommen haben, darunter viele aus dem Ausland.

Westliche Länder verurteilten die Wahlen im Vorfeld als "illegal, unfrei und unfair". Man kritisierte, dass die Regierung unter al-Assad den Vertriebenen und der Diaspora nicht die Möglichkeit gebe, abzustimmen. Damaskus organisierte die Wahlen gemäß der syrischen Verfassung, die Außenminister der USA, Großbritanniens, Frankreichs, Deutschlands und Italiens protestierten jedoch gegen diese Entscheidung und forderten die Abhaltung von Wahlen im Rahmen der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats. Seit dem Jahr 2011 unterstützen die fünf Staaten militante Kräfte, die die Assad-Regierung stürzen wollen.

Die syrische Regierung erklärte, der Grund, warum viele im Ausland befindliche Syrer nicht wählen konnten, bestehe darin, dass eine Reihe westlicher Länder in den vergangenen Jahrzehnten mehrere syrische Botschaften geschlossen hätten.

Der Konflikt in dem Land eskalierte mit dem Erstarken der Terroristengruppe Islamischer Staat (ISIS), die den größten Teil des Landes besetzte. Die Situation normalisierte sich erst Ende 2015, als Russland auf Ersuchen Assads Expeditionstruppen nach Syrien schickte.

Syrien lud Beobachter aus anderen Ländern zu den Wahlen ein. Unter ihnen waren Vertreter aus Russland, China, Indien, Brasilien, Südafrika, Venezuela, Kuba, Nicaragua, Bolivien, Ecuador und Armenien.

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