Nahost

Trotz US-Sanktionen: Syrien verstärkt Bemühungen zur Rückführung von Flüchtlingen

Syrien und Russland verstärken ihre Bemühungen zur Rückführung von Flüchtlingen trotz der US-Sanktionen. Die USA und die EU verhängten Sanktionen gegen das arabische Land und froren das Vermögen des Staates sowie hunderter Unternehmen, um Syrien wirtschaftlich in die Knie zu zwingen.
Trotz US-Sanktionen: Syrien verstärkt Bemühungen zur Rückführung von FlüchtlingenQuelle: Reuters © Mohamed Azakir

Syrien und Russland verkündeten neuerlich, dass sie die Bemühungen zur Rückführung von Flüchtlingen und Vertriebenen in Gebiete, die von Terroristen befreit worden sind, trotz der US-Sanktionen stärken wollen, meldet Press TV. Der syrische Minister für örtliche Verwaltung und Umwelt, Hussein Makhlouf, hat am Mittwoch auf einer Pressekonferenz über die laufenden Bemühungen der syrischen Regierung zur Rückführung von Flüchtlingen nach Syrien berichtet, um die Infrastruktur des Landes wieder aufzubauen und Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen. Makhlouf sagte:

"Die Regierung von Damaskus ist entschlossen, alle notwendigen Dienstleistungen bereitzustellen, um die Rückkehr der Binnenvertriebenen und Flüchtlinge in ihre Heimat zu fördern – trotz der US-Sanktionen, die auch unter anderem den Kampf gegen die COVID-19-Pandemie behindern, und der anhaltenden Vorstöße gegen das Territorium Syriens durch Türken und US-Streitkräfte sowie der israelischen Luftangriffe auf das arabische Land."

Die USA und die EU haben gegen Syrien Sanktionen verhängt und das Vermögen des Staates sowie von Hunderten von Unternehmen und Einzelpersonen eingefroren. Im vergangenen Jahr trat ein zweites Bündel von US-Sanktionen im Rahmen des sogenannten "Caesar Act" in Kraft, der im Dezember 2019 vom ehemaligen Präsidenten Donald Trump unterzeichnet worden war.

Die Sanktionen wurden verhängt, als die syrische Regierung weiterhin verlorene Gebiete in Syrien zurückerobern konnte, und die USA und deren Söldner in Syrien militärisch den Kampf faktisch verloren hatten. Washington erbeutet jedoch auch weiterhin den größten Teil des Ölreichtums aus dem ressourcenreichen Nordosten des Landes.

Seit dem Ausbruch einer von außen aufgeputschten und mit brutaler Gewalt aufgeladenen Rebellion gegen die staatliche Existenz Syriens vor etwa 10 Jahren mussten rund 5.6 Millionen Syrer als Flüchtlinge ins Ausland fliehen, hauptsächlich in die Nachbarländer Türkei, Libanon, Jordanien, Ägypten und Irak sowie nach Europa.

Auf dieser Pressekonferenz am Mittwoch betonte auch Konteradmiral Alexander Karpow, der stellvertretende Leiter des russischen Zentrums für die Versöhnung der Kriegsparteien in Syrien, dass derzeit intensive Anstrengungen unternommen würden, um in den befreiten Gebieten in Syrien ein "normales Leben" wiederherzustellen.

Karpow stellte fest, dass bislang mehr als zwei Millionen Menschen in ihre Herkunftsgebiete zurückgekehrt seien. Er warnte vor einer humanitären Katastrophe in der Deeskalationszone der nordwestlichen syrischen Provinz Idlib durch zunehmende Angriffe von Terrorgruppen gegen die Zivilbevölkerung. Karpow forderte die Öffnung humanitärer Übergänge, um diejenigen Menschen, die jene, noch von militanten Gruppen gehaltene Gebiete verlassen wollen, in sichere und befreite Gebiete gelangen zu lassen. Karpow forderte Ankara außerdem auf, die von der Türkei unterstützten Rebellen von den Grenzübergängen zurückzuziehen.

Die türkische Regierung unterstützt die sogenannten "Rebellen" im Nordosten Syriens seit Oktober 2019, als das türkische Militär seine grenzüberschreitende Invasion in Syrien startete, um die Milizen der Kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) aus den Grenzgebieten zu vertreiben.

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