Nahost

Erstmals nach 15 Jahren: Palästinenserpräsident kündigt Wahlen an

Die Palästinenser hoffen auf neue Beziehungen mit den USA, wenn Joe Biden das Amt des Präsidenten übernimmt. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas kündigte für Ende Mai Wahlen an. Laut einer Umfrage aber läge der Vorsitzende des Hamas-Politbüros vor Abbas.
Erstmals nach 15 Jahren: Palästinenserpräsident kündigt Wahlen anQuelle: www.globallookpress.com © Hua Chunyu

Es ist noch nicht klar, ob sich der Palästinenserpräsident Mahmud Abbas selbst zur Wahl stellen wird. Die Parlamentswahl soll am 22. Mai stattfinden, die Präsidentschaftswahl am 31. Juli. Dies gab die palästinensische Nachrichtenagentur WAFA bekannt. Wählen können Palästinenser im Osten Jerusalems und in den Palästinensergebieten. 

In dem Dekret heißt es: 

"Der Präsident hat das Wahlkomitee und alle Staatsapparate angewiesen, einen demokratischen Wahlprozess in allen Städten des Heimatlandes einzuleiten." 

Auch die Hamas äußerte sich positiv über die anstehenden Wahlen: 

"Wir haben in den vergangen Monaten daran gearbeitet, alle Hindernisse zu beseitigen, damit wir diesen Tag erreichen können."

Laut einer Untersuchung des "Palestinian Center for Policy and Survey Research" würden 50 Prozent der Wahlberechtigten sich für den Vorsitzenden des Hamas-Politbüros Ismail Haniyya entscheiden, 43 Prozent Abbas wählen. Der Leiter des Palästinensischen Wahlkomitees Dr. Hanna Nassar hielt in Ramallah Treffen zwischen Repräsentanten der Fatah- und Hamas-Fraktion ab. 

Unter US-Präsident Donald Trump brachen eisige Zeiten zwischen der palästinensischen Führung und den Vereinigten Staaten an. Trump hatte die US-Botschaft nach Jerusalem verlegen lassen. Der versprochene Friedensplan zwischen Israelis und Palästinensern scheiterte. Israel weitete seine Beziehungen zu arabischen Ländern aus. Am 20. Januar übernimmt Joe Biden das Amt des US-Präsidenten. 

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