Assad spricht in einer Videokonferenz mit Putin über Rückkehr der syrischen Flüchtlinge

Der russische Präsident Wladimir Putin und sein syrischer Amtskollege Baschar al-Assad führten am Montag eine Videokonferenz durch und sprachen über die aktuelle Lage in Syrien. Das Ausmaß der humanitären Katastrophe in Syrien bezeichnete Putin in dem Telefonat als "nach wie vor erheblich".

Russland beteiligt sich weiterhin aktiv daran, eine langfristige Lösung für die Situation in Syrien zu finden und seine Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territoriale Integrität wiederherzustellen", betonte der russische Präsident.

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Das Gespräch drehte sich insbesondere um die Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihre Heimat. Der russische Staatschef sprach von sechseinhalb Millionen Syrern, die sich außerhalb des Landes aufhielten. Die überwiegende Mehrheit von ihnen seien arbeitsfähige Menschen, die sich am Wiederaufbau ihres Landes beteiligen könnten und sollten, sagte Putin. Eine Rückkehr liege zudem im Interesse der Staaten, die den Flüchtlingen Schutz böten – insbesondere Syriens Nachbarländer, deren Belastung recht hoch sei. Assad bekräftigte, dass die internationale Konferenz über die Rückkehr von Flüchtlingen, die in Damaskus stattfinden soll, der Anfang der Lösung dieses humanitären Problems sei.

Präsident Assad wies darauf hin, dass das größte Hindernis für die Rückkehr von Flüchtlingen das von den Vereinigten Staaten verhängte westliche Embargo darstelle. Die Rückkehr der Flüchtlinge bedeutet, so Assad, die für ihren Lebensunterhalt notwendigen Grundbedürfnisse zu sichern. 

Präsident Putin bekräftigte, dass die syrische Regierung daran interessiert sei, das Problem der Flüchtlinge zu lösen, obwohl mehrere Länder versucht hätten, es zu politisieren. Es handele sich dabei jedoch um ein humanitäres Problem. 

Man muss auf die effektive Arbeit hinweisen, die wir im Astana-Format mit unseren Partnern aus dem Iran und der Türkei leisten. Wir konnten bislang viel zusammen erreichen. Die Schauplatz des internationalen Terrorismus in Syrien ist praktisch ausgerottet. Das Gewaltniveau hat sich signifikant verringert. Das Land kehrt zu einem friedlichen Leben zurück, während ein umfassender politischer Prozess unter der Schirmherrschaft der UNO fortgesetzt wird", erklärte Putin.

Im Astana-Prozess verhandeln Russland, die Türkei und der Iran seit 2017 über Lösungen für den Syrienkrieg. Das Gesprächsforum diente auch dazu, Streitthemen unter den drei "Garantiemächten" zu kanalisieren. Der Krieg in Syrien tobt seit mehr als neun Jahren. Obwohl es Assad gelang, die vom Westen angefeuerten "Terroristen" großenteils zu besiegen, sind große Teile Syriens im Zuge des Krieges zerstört. Der Regierung fehlt Geld für den Wiederaufbau. Zudem leidet das Land unter einer schweren Wirtschaftskrise, die durch neue US-Sanktionen verschärft wurde. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete im Dezember 2019 den "Caesar Syria Civilian Protection Act", also das sogenannte "Caesar-Gesetz zum Schutz der syrischen Zivilisten". Mit der harten Sanktionierung syrischer Institutionen und Einzelpersonen wollen die USA ganz gezielt die Zusammenarbeit zwischen Syrien und dessen Verbündeten beim Wiederaufbau des Landes verhindern und insbesondere die Regierung Assad in die Knie zwingen.

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