Nahost
"Diplomatischer Sieg" über USA – Iran verkündet Ende des zehnjährigen UN-Waffenembargos
Iran hat das Ende des Waffenembargos durch den UN-Sicherheitsrat verkündet. Präsident Hassan Rohani gratulierte dem iranischen Volk am Sonntag zu einem "diplomatischen Sieg" über die USA. Experten zufolge würde sich der Waffenhandel jedoch schwierig gestalten.
Iran hat am Sonntag das Ende des zehnjährigen Waffenembargos durch den UN-Sicherheitsrat verkündet. Das iranische Außenministerium erklärte in lokalen Medien:
Ab heute enden alle Beschränkungen des Waffenhandels. Damit kann Iran wieder alle erforderlichen militärischen Ausrüstungen im- und exportieren.
Der iranische Präsident Hassan Rohani gratulierte dem iranischen Volk am Sonntag zu einem "diplomatischen Sieg" über die USA. Die Regierung von Präsident Donald Trump habe vergeblich versucht, ein Ende des Embargos zu verhindern, erklärte der Präsident auf seiner Webseite.
Im September hatten die USA in einem umstrittenen Alleingang erklärt, die nach dem internationalen Atomabkommen aus dem Jahr 2015 ausgesetzten UN-Sanktionen gegen Iran seien wieder gültig. Die anderen Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschland stimmten dem allerdings nicht zu und wiesen darauf hin, dass die USA die prinzipiell mögliche Wiedereinsetzung der Sanktionen nicht erzwingen könnten, weil sie aus dem internationalen Atomabkommen mit Iran ausgetreten waren.
US-#Sanktionen gegen iranische Großbanken: Teheran beschuldigt USA des "Wirtschaftsterrorismus" https://t.co/tvYm4dB45c
— RT Deutsch (@RT_Deutsch) October 11, 2020
Dass der von Rohani verkündete "diplomatische Sieg" zu Waffengeschäften führen wird, halten Beobachter in Teheran für eher unwahrscheinlich. Möglich wären Geschäfte mit Russland und China. Aber auch diese beiden Länder könnten die Bedenken des Westens, der arabischen Länder und insbesondere Israels gegen das iranische Militärprogramm nicht ignorieren.
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US-Außenminister Mike Pompeo reagierte per Twitter mit einer Drohung. Während Washington Waffendeals in schwindelerregender Milliardenhöhe mit Riad abgeschlossen hat, meint Pompeo, dass keine "Nation, die einen friedlichen Nahen Osten wünscht," Waffenverkäufe mit Iran erwägen sollte. Denn jede Waffe, die "das Regime kauft", würde seiner "radikalen Ideologie" dienen, so der Ex-CIA-Chef Pompeo. Entsprechend der bisherigen Linie ist Washington demnach bereit, Personen oder Organisationen zu sanktionieren, die in derlei Waffenverkäufen involviert wären.
No nation that desires a peaceful Middle East should contemplate arms sales with Iran - every weapon the regime buys will be at the disposal of its radical ideology. We are prepared to use domestic authorities to sanction individuals or entities contributing to these arms sales.
— Secretary Pompeo (@SecPompeo) October 18, 2020
(dpa/ rt)
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