Asien
Taiwan: Präsidentin Tsai wäre bereit, sich mit chinesischem Präsidenten Xi zu treffen
Ein ehemaliger Vorsitzender der zurzeit in Taiwan regierenden Demokratischen Fortschrittspartei hat erklärt, dass die Präsidentin der Insel bereit sei, sich mit Chinas Präsidenten Xi zu treffen. Er räumte aber ein, dass Peking heute kein Interesse daran hätte.
Der erfahrene taiwanesische Politiker und Dissident Hsu Hsin-liang hat laut der Asia Times darauf hingewiesen, dass die Präsidentin Taiwans, Tsai Ing-wen, seiner Meinung nach trotz der Feindseligkeit Pekings gegenüber ihrer Pro-Unabhängigkeitshaltung bereit sei, sich mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping zu treffen.
Angesichts der deutlichen Verschlechterung der Beziehungen zwischen Peking und Taipeh sei es jedoch weniger sicher, ob Xi sich dazu bewegen ließe, an dem Treffen teilzunehmen, fügte Hsu während eines Seminars einer Stiftung hinzu, die von Taiwans ehemaligem Präsidenten Ma Yung-jeou gegründet wurde. Die Organisation veröffentlichte eine Abschrift der Aussagen des Politikers.
Hsu, der ein ehemaliger Vorsitzender der Demokratische Fortschrittspartei (DPP) ist, deren Führung heute Präsidentin Tsai obliegt, erklärte:
Solange Xi bereit ist, sich mit Tsai zu treffen, könnte es ein solches Treffen geben, unabhängig davon, ob die Anerkennung des Konsenses von 1992 als Voraussetzung festgelegt ist oder nicht.
Peking und Taipeh einigten sich im Rahmen des sogenannten Konsenses von 1992 darauf, dass es nur ein einziges China gibt, obwohl es beiden frei steht, zu interpretieren, was das bedeutet. Während die Kuomintang-Partei an dieser Position festhielt, als Ma Ying-jeou zwischen 2008 und 2016 Präsident war, schlug Tsai einen autonomeren Weg ein.
Nichtsdestotrotz glaubt Hsu, dass es immer einen Kanal für Kommunikation geben würde, die wahrscheinlich über einen Mittelsmann oder über eine dritte Partei erfolgt, selbst wenn Peking einen Groll gegenüber der Tsai-Regierung hegt.
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Vor drei Jahren, kurz vor dem Ende von Mas Präsidentschaft, veranstalteten Ma und Xi einen historischen Gipfel in Singapur. Heute ist es jedoch schwer vorstellbar, dass der chinesische Präsident sich mit Tsai in der derzeitigen angespannten Atmosphäre zusammensetzen wird.
Kurz nachdem Tsai im Mai 2016 in Taiwan an die Macht kam, begannen sich die Beziehungen zu Peking deutlich zu verschlechtern. Die Politikerin weigerte sich, die Erklärung von 1992 anzuerkennen. Laut Hsu war dies keine Entscheidung, die von der DPP getroffen wurde. Vielmehr spiegelte sie die Ansichten "einer großen Zahl taiwanesischer Wähler" wider.
Tsai sei eher eine pragmatischen Führerin als eine überzeugte Anhängerin der Unabhängigkeit, erklärte der ehemalige DPP-Vorsitzende und fügte hinzu, dass die DPP bereits von den Wählern fallen gelassen worden wäre, wenn sie plötzlich den Konsens von 1992 akzeptiert hätte, da sie seit langem gegen die vereinbarten Bedingungen ist.
Hsu argumentierte außerdem, dass Peking die Schuld für den schlechten Zustand seiner Beziehung mit Taipeh aufgrund seines harten Umgangs mit Taiwan tragen sollte:
China hat keine Mühe gescheut, Taiwan zu schikanieren, und wird nun von den USA [durch ihren Handelskrieg] schikaniert.
Der Politiker wies darauf hin, dass Peking seine Strategie überdenken sollte, um eine globale Isolation zu vermeiden.
Der ehemalige Präsident Ma Ying-jeou sagte nach dem zweitägigen Seminar, dass die Chancen auf ein Treffen zwischen Tsai und Xi gering seien, da es eine starke Spaltung zwischen den beiden Seiten und keine gemeinsame Basis gebe. Er schlug vor, dass Taiwan bei der Entscheidung über seinen nächsten Schritt auf seine eigene Verfassung achten sollte. Es sei die beste Richtung.
Die Möglichkeit einer Wiedervereinigung der beiden Seiten sei nicht ausgeschlossen, es gebe jedoch keinen Zeitplan für die Vereinigung und es bedarf eines öffentlichen Konsenses darüber, wann und wie die beiden Seiten einen solchen Schritt unternehmen sollten, so Ma.
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