Asien
Peking: Wir werden militärisch eingreifen, wenn Taiwan seine Unabhängigkeit erklärt
Pekings Verteidigungsminister hat außerregionale Länder vor Machtdemonstrationen und Provokationen im Südchinesischen Meer gewarnt. Bei einer Unabhängigkeit Taiwans müsse die Volksrepublik militärisch eingreifen.
Peking sei bereit, militärische Maßnahmen zu ergreifen, um jeden Versuch zu vereiteln, Taiwan endgültig vom chinesischen Festland zu trennen, so der chinesische Verteidigungsminister Wei Fenghe. Laut mehrerer Nachrichtenagenturen soll er dazu folgendes verkündet haben:
Die Taiwan-Frage steht im Zusammenhang mit Chinas Souveränität und berührt Chinas Kerninteressen. [...] In dieser Frage ist es extrem gefährlich, China aufs Äußerste herauszufordern.
Diese Herausforderung wäre Taiwans Unabhängigkeitserklärung. Bisher ist die Insel offiziell als ein Teil von China bekannt. Von einigen Staaten wird sie als unabhängiger Staat anerkannt. Peking betrachtet Taiwan als Teil Chinas, das zurzeit von einer kleinen Gruppe eigensinniger Separatisten gekapert ist.
Die Beziehungen Pekings zu Taipeh sind besonders angespannt, seit Tsai Ing-wen von der Demokratischen Progressiven Partei, die die Unabhängigkeit befürwortet, 2016 zur Präsidentin des selbsternannten Inselstaates wurde.
Die Warnung des Verteidigungsministeriums der Volksrepublik erfolgte drei Tage, nachdem die Vereinigten Staaten zwei Kriegsschiffe durch die Taiwan-Straße entsandt hatten, was als Geste der Unterstützung von Taiwan durch die USA angesehen wird.
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Pekings Verteidigungsminister ging auch auf die Situation im Südchinesischen Meer ein, wo die Ansprüche Chinas von mehreren Nachbarländern bestritten werden. Wei wies darauf hin, dass China Kraftakte und "Provokationen" von Ländern außerhalb der Region unter dem "Vorwand" des Schutzes der Freiheit von Luftfahrt und Navigation ablehne.
Kriegsschiffe und Militärflugzeuge der USA patrouillieren routinemäßig im Südchinesischen Meer, um angeblich die sogenannte Freiheit der Schifffahrt in den internationalen Gewässern zu schützen.
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