Asien
Während China die asiatische Integration vorantreibt, sehnt sich Japan nach der TPP-Führung der USA
China ist dabei, sein Projekt der Neuen Seidenstraße immer weiter zu vertiefen, und schaut aufgrund des Handelskrieges mit den USA nun auf die TPP. Währenddessen sehnt sich Japan nach der Rückkehr der USA auf die Transpazifische Handelsplattform.
Die Belt and Road Initiative (Neue Seidenstraße) verändert bereits die Region, doch Tokios Vision für die Zukunft bezieht Washington mit ein. Letzte Woche wurde berichtet, dass China erneut die Möglichkeit prüft, einem asiatisch-pazifischen Handelspakt beizutreten, der einmal von den Vereinigten Staaten angeführt wurde.
Experten sehen jedoch keinen realistischen Weg für China, dem sogenannten Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership (CPTPP) beizutreten, da die wichtigsten chinesischen Maßnahmen im Widerspruch zu den Kernprinzipien der Vereinigung stehen. Sie wird übrigens nach dem Austritt der USA oft als TPP-11 bezeichnet.
Unterdessen erwarten einige Analysten, dass die USA dem Handelssystem schließlich wieder beitreten werden, das nun in der Abwesenheit Washingtons von Tokio angeführt wird. Eine mögliche Option ist, dass eine zukünftige US-Regierung nach Trumps Ausscheiden aus dem Amt sich für eine Rückkehr in die Handelspartnerschaft entscheiden könnte. Währenddessen prüft Japan auch Möglichkeiten, die noch in der nahen Zukunft realisiert werden könnten.
"Die Trump-Regierung kann nicht in die Transpazifische Partnerschaft (TPP) einsteigen", sagte der Wirtschaftsjournalist Yasu Ota der Asia Times. Er fügte hinzu:
Etwas anderes, aber mit der gleichen Funktion [wie die TPP] könnte möglich sein.
Er wies darauf hin, dass japanische Beamte die Möglichkeit diskutierten, einen Rahmen ähnlich dem der TPP zu schaffen, der jedoch die USA aus innenpolitischer Sicht mehr anspräche.
Als China im Jahr 2013, einige Monate, nachdem Japan in die von den USA geführten Verhandlungen über die TPP eingetreten war, erstmals seine Initiative der Neuen Seidenstraße ankündigte, wurde diese weithin als Reaktion auf die diplomatische und militärische Strategie der Obama-Regierung für Asien angesehen, die in Fachkreisen als "Pivot to Asia" bezeichnet wird.
Damals war die TPP der Dreh- und Angelpunkt des politischen Wandels in den USA. Die Trump-Regierung schob sie nun jedoch beiseite, während China mit der Neuen Seidenstraße weiterhin versucht, Handelsrouten mit Infrastrukturinvestitionen zu transformieren und dabei Pekings wirtschaftlichen Einfluss auszuweiten.
Die Nachricht, dass Beamte in Peking derzeit die Möglichkeit prüften, der TPP-11 beizutreten, ist nicht weltbewegend, wenn man bedenkt, dass sie bereits in der Vergangenheit Interesse bekundeten. Sie deutet jedoch darauf hin, dass Trumps Handelskrieg und das kürzlich neu ausgehandelte nordamerikanische Freihandelsabkommen in Peking ein neues Gefühl der Dringlichkeit ausgelöst haben. China will nicht aus neuen Handelsabkommen ausgeschlossen werden.
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Wang Yong, Professor an der School of International Studies der Peking University, bestätigte gegenüber der Asia Times, dass "der Handelskrieg im Großen und Ganzen Teil der Geschichte" sei. Der erfolgreiche Abschluss eines Abkommens mit Kanada und Mexiko durch die Trump-Regierung gebe China mehr Anreize, noch einmal über die TPP-11 nachzudenken.
Das neue NAFTA, das als US-Mexico-Canada Agreement (USMCA) bezeichnet wurde, war für die Trump-Regierung in gewisser Weise ein Schritt in Richtung TPP. Das USMCA enthält nicht nur Regeln, die vielen der wichtigsten Bestimmungen der TPP-11 ähneln, sondern auch einen Artikel, der sich an China richtet und den USA die Freiheit einräumt, das Abkommen zu verlassen, wenn eine Partei der USMCA ein Handelsabkommen mit einer Marktwirtschaft abschließt, die nicht Teil des Abkommens ist.
Sowohl das USMCA als auch die TPP-11 enthalten Artikel, die sich mit der digitalen Wirtschaft befassen. Diese verbieten es Mitgliedsstaaten, die Lokalisierung von Daten oder die Übergabe von Quellcodes zu verlangen, und erfordern die Freiheit des grenzüberschreitenden Informationstransfers. Alle drei Regeln stehen im direkten Widerspruch zu Chinas nationalen Gesetzen zur Internetsicherheit.
Professor Wang widersprach der Behauptung, die oft aus Washington zu hören ist, dass die Belt and Road Initiative (BRI) und die TPP-11 konkurrierende Plattformen für die Erweiterung von Einfluss seien. Er betonte:
Ich denke, wir können zusammenarbeiten. Die beiden sind komplementär.
Wangs Position spiegelt die offizielle Linie Chinas wider, die die Rolle des Wettbewerbs in diesen handelsbezogenen Initiativen herunterspielt und betont, dass sie für beide Seiten von Vorteil seien. Er fügte außerdem hinzu, dass Handelspakte wie die TPP-11 und sogar die Zölle der Trump-Regierung dazu beitragen würden, China zu Reformen zu ermutigen.
Bei einer Veranstaltung, die diese Woche vom Washingtoner Thinktank "Center for Strategic and International Studies" (CSIS) in Anwesenheit von Wang und Ota veranstaltet wurde, gab es unter den Diskussionsteilnehmern Meinungsverschiedenheiten darüber, um welche Initiative es derzeit günstiger stehe – TPP-11 oder BRI.
Amy Searight, eine in Südostasien ansässige CSIS-Expertin, erklärte:
Sobald [die TPP-11] gestartet ist, wird es viele Länder auf der anderen Seite geben, die sich mit den Investitionen befassen werden, die in Länder wie Vietnam und Malaysia fließen werden. Wenn Malaysia [das Abkommen] ratifiziert.
Searight wies darauf hin, dass es ihrer Meinung nach hinter dem von Japan geführten Handelspakt mehr Dynamik gebe als hinter dem BRI. Sie erwarte, dass die TPP-11 im nächsten Jahr offiziell beginnen wird, und fügte hinzu, dass "die Länder Südostasiens neidisch auf ihre Nachbarn schauen werden". Dies sei auch der Grund, weshalb der indonesische Präsident Jokowi sein Kabinett andauern darauf hinweise, sich ernsthaft mit dem Beitritt zur TPP befassen.
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Andere Teilnehmer des Forums sahen die Situation völlig anders. Die ehemalige thailändische Handelsministerin Apiradi Tantraporn sagte:
Die große Dynamik des Geschäfts ist im Moment aufgrund der Infrastrukturprojekte [hinter] der BRI. […] Wir bauen den dritten internationalen Flughafen, wir haben den Hochgeschwindigkeitszug und ein Netz von Autobahnen, um dieses Projekt zu unterstützen. […] Diese Belt and Road Initiative ist etwas, das die wirtschaftliche Integration der ASEAN unterstützen wird. […] [Die BRI] wird kurzfristige Auswirkungen auf die Wirtschaft der Region haben.
Langfristig bleibt die Frage offen, ob die Vereinigten Staaten an der Ausarbeitung von Handelsregeln beteiligt sein wollen oder nicht. Nicht in Frage kommt jedoch, dass China zwar Investitionen in handelsbezogene Projekte tätigt, Japan aber darauf hofft, dass die USA wieder in die TPP zurückkehren.
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