Asien
Philippinen: US-Sanktionen kein Hindernis für Waffenhandel mit Russland
Nachdem Manila im vergangenen Oktober das Interesse bekundet hat, Rüstungsgüter von Firmen zu erwerben, die sich nun auf einer von den USA zusammengestellten schwarzen Liste befinden, haben die Philippinen nun erklärt, dass die US-Sanktionen kein Hindernis seien.
Ich weiß nicht, wie das US-Recht auf eine Transaktion anwendbar wäre, die außerhalb der Vereinigten Staaten durchgeführt wird",
erklärte der Sprecher des philippinischen Präsidenten, Harry Roque, am Donnerstag dem Portal PhilStar Global.
Über den 7.48 Millionen US-Dollar schweren Deal für den Erwerb von Panzerfäusten aus Russland berichtete die Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch, doch die Überweisung müsse noch abgeschlossen werden. Obwohl die Philippinen zuvor schon Waffen aus Russland gestiftet bekamen, würde dieses Abkommen den ersten Kauf russischer Waffen durch die Philippinen bedeuten.
Der Schritt würde gegen US-Sanktionen verstoßen, die Washington Russland wegen der "Annexion der Krim" im Jahr 2014, der Unterstützung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und der angeblichen Einmischung in die US-Wahlen im Jahr 2016 auferlegte, so Reuters.
Roque äußerte sich eindeutig und betonte, dass die Philippinen, die eine ehemalige Kolonie der USA sind, nicht verpflichtet seien, sich an das US-Sanktionsregime zu halten.
Wir haben Immunität, und es steht uns frei, Verträge zu schließen, wie es uns gefällt, und wir sind an kein nationales Recht gebunden, insbesondere wenn die Transaktion nicht auf US-Boden stattfindet", unterstrich er.
Seit seinem Amtsantritt baut der philippinische Präsident Rodrigo Duterte engere Beziehungen zu den traditionellen strategischen Konkurrenten der Vereinigten Staaten auf.
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